"Österreich ehrlich regieren"
FPÖ-Chef Kickl macht Kanzleransage um 15.00 Uhr
Wahlsieger und FPÖ-Chef Kickl wurde über drei Monate nach der Nationalratswahl mit der Regierungsbildung beauftragt. Heute äußert er sich dazu.
Polit-Beben in Österreich: Nach monatelangem Tauziehen um eine Austro-Ampel scheiterten die Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS am vergangenen Freitag. Am Samstag gab es den nächsten Knall – Bundeskanzler Karl Nehammer trat zurück.
Damit ist die Regierungsbildung so weit wie einen Tag nach der Nationalratswahl. Bundespräsident Alexander Van der Bellen sah sich gezwungen, die Situation neu zu bewerten und traf sich am Montagvormittag mit FPÖ-Chef Herbert Kickl, der trotz Wahlsieges bislang nicht am Verhandlungstisch sitzen durfte.
Kickl bekommt Auftrag
Dann kam alles anders: Am Montag um 13.15 Uhr verkündete das Staatsoberhaupt, dass er nun doch dem Wahlsieger, dem freiheitlichen Chef Herbert Kickl, den Auftrag zur Regierungsbildung gibt – drei Monate nach der Wahl.
Im Statement erklärte Van der Bellen, dass Kickl sich zutraue, bei zahlreichen Herausforderungen "tragfähige Lösungen zu finden". "Ich habe ihn daher beauftragt, dass er Gespräche mit der ÖVP zur Bildung einer Bundesregierung aufnimmt", so der Bundespräsident.
Jetzt spricht FPÖ-Chef
Der nächste Bundeskanzler könnte also Herbert Kickl heißen und damit erstmalig ein Blauer sein. Ein Statement des FPÖ-Chefs am Montag blieb jedoch aus. Nach dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten betonte er nur kurz, dass jetzt Van der Bellen am Zug sei.
Kickl wird sich erst am Dienstag in einer Pressekonferenz zu den jüngsten Wendungen äußern. Am Abend tagen zudem die Parteigremien.
Der FPÖ-Chef wird um 15.00 Uhr vor die Öffentlichkeit treten, unter dem Thema "Österreich ehrlich regieren", wie die Partei in einer Aussendung wissen ließ.
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Auf den Punkt gebracht
- Nach monatelangen Verhandlungen um eine Austro-Ampel sind die Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS gescheitert.
- Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nun FPÖ-Chef Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt, drei Monate nach der Wahl, und erwartet von ihm tragfähige Lösungen für die anstehenden Herausforderungen.