Johannes Rauch übt Kritik
Nach Ampel-Aus – Grünen-Minister feuert gegen Neos
Die Verhandlungen über eine Regierung aus ÖVP, SPÖ und Neos wurden am Freitag beendet. Die Grünen üben nun scharfe Kritik am Vorgehen der Neos.
Das Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und den Neos stürzt Österreich ins politische Chaos. Am Freitagmorgen zogen sich die Neos aus den Verhandlungen zurück, übten scharfe Kritik an der fehlenden Kompromissbereitschaft der SPÖ. ÖVP und die SPÖ wollen die Gespräche nun zu zweit weiter führen, wie am Abend bekannt wurde.
In der ZiB-2 kritisiert der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch das Vorgehen der Partei: "Immer dann, wenn es ernst wird, laufen die Liberalen vor der Verantwortung davon." Aus Sicht des Grünen-Politikers komme es nun auf SPÖ und ÖVP an, sich auf eine Koalition zu einigen.
"Dass diese Koalition nicht zustande kam, kann man nicht den Grünen umhängen"
Die Frage, ob die Grünen bereit für eine Dreierkoalition gewesen wären, stelle sich nun nicht mehr, so Rauch weiter. "Wir sind kein Lückenbüßer." Wohl auch, weil in den bisherigen Verhandlungen der Austro-Ampel niemals das Wort Klima vorgekommen sei. Zudem habe Bundeskanzler Nehammer bereits nach der Wahl eine Zusammenarbeit mit der FPÖ unter Herbert Kickl und den Grünen ausgeschlossen. Dennoch stehe man für mögliche Reformen, die eine 2/3-Mehrheit im Parlament benötigen, zur Verfügung.
"Dass diese Koalition nicht zustande kam, kann man nicht den Grünen umhängen", kritisiert Rauch zudem Aussagen, dass die Politik seiner Partei für die budgetäre Situation, die schließlich zum Ampel-Bruch führte, verantwortlich sei. "Den Neos hätte von Beginn an klar sein müssen, dass man als kleine Partei harte Kompromisse eingehen muss", so der Minister weiter. "Diese Arbeit wollten die Neos schlussendlich nicht machen."
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Auf den Punkt gebracht
- Die Verhandlungen über eine Regierung aus ÖVP, SPÖ und Neos sind gescheitert, was Österreich ins politische Chaos stürzt.
- Der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch kritisiert die Neos scharf und betont, dass die Grünen nicht für das Scheitern verantwortlich gemacht werden können, während ÖVP und SPÖ die Gespräche nun zu zweit fortsetzen wollen.