Polit-Beben in Österreich
Nehammer weg! Kommt jetzt Kanzler Kickl?
ÖVP-Obmann Karl Nehammer hat Samstagabend seinen Rücktritt verkündet. Schwenken die Schwarzen jetzt direkt zu Herbert Kickl?
Polit-Beben in Österreich! Wie von "Heute" angekündigt, hat die ÖVP Samstagabend die Koalitionsgespräche mit der SPÖ abgebrochen. Kanzler Karl Nehammer kämpfte mit den Tränen, als er ankündigte, sich in den nächsten Tagen als Bundeskanzler und ÖVP-Obmann zurückzuziehen. "Es war mir eine außergewöhnliche Ehre, der Republik Österreich zu dienen", so Nehammer.
ÖVP-Krisensitzung am Sonntag
Wie geht es jetzt in der ÖVP weiter? Laut "Heute"-Infos stehen die Zeichen aktuell auf fliegender Wechsel Richtung FPÖ und Herbert Kickl. Vor allem die mächtigen Länderchefs, Wirtschaft und Industrie wollen das. Sonntag um 10 Uhr kommt der Parteivorstand (Bünde- und Länderchefs) im Kanzleramt zusammen.
Diese Szenarien gibt es jetzt:
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Blau-Schwarz
Die ÖVP, die von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit der Regierungsbildung betraut worden war, könnte in die Hofburg gehen und sagen, dass sie mit dem Bilden einer neuen Bundesregierung gescheitert ist. Motiv: aktuell desaströse Umfragewerte und ein auf eine Reformregierung drängender Wirtschaftsflügel. Signalisiert man VdB, mit Kickl verhandeln zu wollen, könnte der FPÖ-Chef vom Staatsoberhaupt beauftragt werden. Im Falle einer Regierungsbildung gilt Kurz als heißer Kandidat für das Amt des Vizekanzlers und Außenministers. Fragezeichen: Der Ex-Grünen-Chef ist Kickl gegenüber äußerst kritisch eingestellt; hat ihn auch schon einmal (auf Wunsch von Sebastian Kurz) als Innenminister entlassen. - 2
Neuwahlen
Lehnt VdB Kanzler Kickl ab oder kommt die ÖVP zum Schluss, mit einem neuen Obmann Kickl schlagen zu können, könnte es auch Neuwahlen geben. Ein erneuter Urnengang könnte frühestens Ende April/Anfang Mai über die Bühne gehen. Bis dahin wäre auch das erneute Einsetzen einer Experten-Übergangsregierung denkbar. Oder: Der dienstälteste Minister Alexander Schallenberg übernimmt – wieder einmal.
Alles läuft Richtung Kurz
In der ÖVP lief Samstagabend alles auf eine Rückkehr von Bundeskanzler Sebastian Kurz hinaus. Die ihm kritisch eingestellten Bundesländer (OÖ, Vbg.) standen zwar auf der Bremse, speziell der Bauernbund mobilisiert aber gemäß "Heute"-Infos bereits massiv für den Ex-Kanzler. Auch sein Verhältnis mit der mächtigsten Frau der VP, Johanna Mikl-Leitner, galt immer als äußerst gut. Fraglich, ob der zweimalige Regierungschef den Junior unter Kickl geben würde, oder nur im Falle von Neuwahlen zur Verfügung stünde. Wirtschaftsbund-General Wolfgang Hattmansdorfer ist bundesweit schlicht zu unbekannt, Karoline Edtstadler zieht es aus privaten Gründen in die Salzburger Heimat.
Dass Kurz bereits Sonntagvormittag bei einer ÖVP-Krisensitzung des Parteivorstandes im Bundeskanzleramt teilnehmen wird, wurde von mehreren Quellen erst bestätigt und am späten Samstagabend dann wieder dementiert.
Wer Karl Nehammer in der ÖVP nachfolgen könnte
FPÖ geht auf Van der Bellen los
Offen auch, ob sicher der vielfach von der ÖVP gescholtene Kickl nochmals mit den Schwarzen an den Verhandlungstisch setzen würde. In der FPÖ betonte man gegenüber "Heute" zunächst, dass man jetzt einmal abwarte, wie sich Alexander Van der Bellen, der dieses Schlamassel laut den Blauen zu verantworten habe, jetzt verhält.
Kurz darauf meldete sich FPÖ-Chef Herbert Kickl in einer Aussendung zu Wort. Neben Nehammer stünden nun auch Babler und Van der Bellen vor den "Trümmern ihrer Kickl-Verhinderungsstrategie".
"Alexander Van der Bellen hat eine maßgebliche Mitverantwortung für das entstandene Chaos und die verlorene Zeit. Das kann er nicht von sich wegschieben. Er ist nach den Ereignissen des heutigen Tages unter Zugzwang", so Kickl weiter.
Die Bilder des Tages
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Auf den Punkt gebracht
- Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer hat seinen Rücktritt angekündigt, was zu einem politischen Erdbeben geführt hat.
- Die ÖVP erwägt nun eine Koalition mit der FPÖ unter Herbert Kickl, während auch eine Rückkehr von Ex-Kanzler Sebastian Kurz im Raum steht.