"Wollen keine Neuwahlen"
Krimi im Kanzleramt – ÖVP sucht nun Nehammer-Nachfolger
Seit 10 Uhr verhandeln ÖVP-Granden am Ballhausplatz über einen neuen Parteichef, der mit der Kickl-FPÖ regieren soll. Wer das wird, ist offen.
Showdown im Kanzleramt! Karl Nehammer ist am Samstagabend – wie "Heute" ausführlich berichtete – nach den gescheiterten Regierungsverhandlungen mit SPÖ und NEOS von seiner Rolle als ÖVP-Chef und Bundeskanzler zurückgetreten. "Es war mir eine außergewöhnliche Ehre, der Republik Österreich zu dienen", sagte er in einer emotionalen Videobotschaft auf X.
Alles deutet auf Blau-Schwarz
Noch am Samstagabend glühten die Telefone in der ÖVP-Zentrale. Neuwahlen, Kurz-Comeback oder doch eine Regierung mit der Kickl-FPÖ? Viele Fragen, auf die es vorerst keine Antworten gab.
In der Nacht auf Sonntag fiel schließlich die Entscheidung: Die ÖVP soll beim Bundesparteivorstand – dieser hat um 10 Uhr begonnen – die Weichen Richtung Blau-Schwarz stellen. Damit würde die ÖVP die Rolle des Junior-Partners einnehmen!
Sebastian Kurz werde nicht als Nehammer-Nachfolger zur Verfügung stehen. Da die verschuldete ÖVP offenbar nicht in Neuwahlen ziehen will und nun doch für Koalitionsverhandlungen mit den Blauen bereit ist, sei er nicht die richtige Personalie, hieß es aus seinem Umfeld gegenüber "Heute".
Wer folgt auf Nehammer?
Beim VP-Parteivorstand wird nun über das weitere Vorgehen beraten. Da die Weichen Richtung Verhandlungen mit der FPÖ gestellt sind, suchen Parteigranden nach einem Obmann, der eine solche Koalition auch einfädeln könnte. Im Rennen sind: Wirtschaftskammer-General Wolfgang Hattmansdorfer, VPNÖ-Klubobmann Jochen Danninger oder NÖ-Landesvize Stephan Pernkopf. "Wir gehen ergebnisoffen in die Sitzung", hieß es am Sonntagvormittag von schwarzen Granden gegenüber "Heute".
Markus Wallner, Landeshauptmann Vorarlberg, erklärte noch vor dem Beginn des ÖVP-Treffens im ORF: "Nachdem, was jetzt alles passiert ist, sind parteiinterne Gespräche mehr als dringend notwendig und diese muss man auch mit Klarheit und in Ruhe führen – aber wir werden sie führen müssen."
Der Landesfürst bittet in seinem Statement auch "um ein bisschen Geduld". "Es wird schon ein paar Stunden dauern, bis wir überhaupt wissen, wie es weitergehen kann." Wallner verrät dabei auch, dass bereits in der Nacht auf Sonntag die Telefone nicht mehr stillstanden sind.
"Hat Österreich nicht verdient"
"Seit der Nachricht, dass die Regierung nicht zu Stande kommen wird, ist klar, dass die Telefone heißlaufen und dass in erster Linie gesprochen werden muss. Aber es ist keine einfache Situation", erklärt der 57-Jährige.
Laut Wallner müsse man jetzt alles unternehmen, "dass das nicht in Richtung einer Staatskrise schlittert, weil das hat Österreich nicht verdient. Wir sind in einer schwierigen Lage", so Vorarlbergs Landeschef gegenüber dem ORF.
"Was man überhaupt nicht braucht, ist jetzt irgendein Stillstand über Monate hinweg und ich halte auch persönlich nichts von Neuwahlen", erklärt Wallner, der auch klarstellte: "Ich hätte mit Neuwahlen keine Freude!"
Ein derartiges Szenario – wenn es kommt – würde laut dem Vorarlberger einen Wahlkampf über Monate auslösen und "in gewisser Weise auch einen Stillstand". Und gerade das sei "hochriskant", was die Wirtschaftslage in Österreich angehe.
"Keine leichte Situation"
Nun sei Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Zug! Österreichs Staatsoberhaupt müsse sagen, was jetzt für das Land wirklich notwendig sei. "Das ist keine leichte Situation", stellte Wallner einmal mehr klar.
"Dieser Rückzug verschiedener Leute, der mich eigentlich im Nachhinein gesehen ärgert, der löst ja eine halbe Staatskrise aus und das ist nicht vernünftig", sagt Vorarlbergs Landeshauptmann zum ORF.
Van der Bellen gibt Statement ab
Nach dem Treffen des ÖVP-Vorstands wird sich Karl Nehammer dem Vernehmen nach in die Präsidentschaftskanzlei begeben und den ihm erteilten Regierungsbildungsauftrag zurücklegen.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am "frühen Nachmittag" ein Statement abgeben und erklären, wie es weitergehen wird – laut "Heute"-Infos soll die Pressekonferenz gegen 13.00 Uhr stattfinden.
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Auf den Punkt gebracht
- Nach dem Rücktritt von Karl Nehammer als ÖVP-Chef und Bundeskanzler verhandeln die ÖVP-Granden über einen neuen Parteichef, der eine Koalition mit der FPÖ anführen könnte.
- Während Sebastian Kurz nicht zur Verfügung steht, sind mehrere Kandidaten im Gespräch, und Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird am Nachmittag ein Statement zur weiteren Vorgehensweise abgeben.