Videobotschaft auf X
Ampel krachend gescheitert – das sagt Kanzler Nehammer
Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos sind gescheitert. Am Abend äußert sich Bundeskanzler Karl Nehammer zur politischen Krise.
Fast 100 Tage wurde zwischen ÖVP, SPÖ und Neos über eine mögliche Dreierkoalition verhandelt – nun ist eine Regierung der drei Parteien endgültig vom Tisch. Am Freitagmorgen verkündete Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger das endgültige Aus der Austro-Ampel. Wie "Heute" in Erfahrung bringen konnte, soll vor allem die aggressive Steuerpolitik der SPÖ zum Rückzug der Pinken geführt haben. Insbesondere beim Thema Steuern soll der rote Parteichef Andreas Babler bei den Verhandlungen am Donnerstag "wütend" geworden sein.
In einer Sitzung des Bundesparteivorstands wurde Nehammer am Nachmittag der Rücken gestärkt, wie "Heute" in Erfahrung bringen konnte. Am Abend äußerte sich der Bundeskanzler in einer Videobotschaft auf X erstmals zur politischen Krise in Österreich.
"Ich bedaure den Schritt der Neos sehr", so Nehammer zu Beginn des zweiminütigen Clips. "Ich bin der Meinung, dass es in diesen herausfordernden Zeiten eine Zusammenarbeit der Kräfte der politischen Mitte braucht." Für Österreich würde nach wie vor viel am Spiel stehen. "Es geht nach Jahren der globalen Krise für ein Comeback des Wohlstands und der Jobs", stellt Nehammer klar. Dies sei nur durch Reformen möglich.
"Sind bereit, Verantwortung zu übernehmen"
"Als Volkspartei sind wir bereit, Verantwortung zu übernehmen und haben den Mut, diese Reformen anzugehen", so der Bundeskanzler weiter. Wichtig sei nun, eine Politik, die den Standort stärkt und Arbeitsplätze schafft. "Ich stehe für eine klare und konsequente Asyl- und Migrationspolitik", ergänzt der ÖVP-Chef.
"Jetzt sind die konstruktiven Kräfte der politischen Mitte aufgerufen, diesen Weg mit uns mitzugehen", stellt Nehammer abschließend klar.
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Auf den Punkt gebracht
- Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos sind nach fast 100 Tagen gescheitert, wobei insbesondere die aggressive Steuerpolitik der SPÖ als Hauptgrund für das Scheitern genannt wird.
- Bundeskanzler Karl Nehammer bedauert den Rückzug der Neos und betont die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit der politischen Mitte, um Reformen für Wohlstand und Arbeitsplätze in Österreich voranzutreiben.