Komplettes Regierungs-Chaos
Ampel geplatzt! NEOS springen jetzt plötzlich ab
Paukenschlag bei den Regierungsverhandlungen! Wie "Heute" am Freitag erfuhr, lassen die NEOS die Austro-Ampel platzen. Wie es jetzt weitergeht.
Das war wohl nix! Knapp 100 Tage hat es gedauert, nun ist der Ampel-Flirt vorbei. Wie "Heute" am Freitag aus mehreren Quellen vorab erfuhr, ziehen sich die NEOS aus den Regierungsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ zurück.
Grund war die aggressive Steuerpolitik der Roten, die bis zuletzt mehr Steuern und Abgaben gefordert hatten.
Für 10:30 Uhr wurde eine NEOS-Pressekonferenz angesetzt.
So geht es weiter
Nun droht Polit-Österreich das komplette Chaos. Nachdem ÖVP und SPÖ von Anfang an eine Regierung mit der FPÖ bzw. Herbert Kickl abgelehnt hatten, war klar, dass eine künftige Koalition nur zu Dritt möglich ist.
Zwar gibt es die mathematische Möglichkeit für eine Neuauflage der "Großkoalition" aus ÖVP und SPÖ, allerdings hätte eine solche Regierung gerade einmal ein Mandat Mehrheit. Die Krux: Auch das Burgenland ist im Nationalrat vertreten. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sprach sich im jüngsten "Heute"-Interview klar gegen die Ampel aus, die SPÖ habe eigentlich nach dem historisch schlechtesten Ergebnis "nichts in der Regierung verloren".
Heißt: Eine Regierung aus ÖVP und SPÖ wäre ein massives Risiko für alle Beteiligten. Aus Stabilitätsgründen holten Karl Nehammer und Andreas Babler daher recht schnell die Pinken ins Boot. Diese haben aber nun das Boot verlassen.
Neuwahlen? Kanzler Kickl?
Option 2: ÖVP und SPÖ entscheiden sich gegen die "GroKo". Dann könnten Herbert Kickl und die FPÖ wieder ins Spiel kommen.
Karl Nehammer müsste in dem Fall zum Rapport in die Hofburg zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Dieser könnte folglich den Wahlsieger bei der Nationalratswahl, Herbert Kickl, den ersehnten Auftrag zur Regierungsbildung geben.
Da das aber auch so gut wie ausgeschlossen ist – Van der Bellen hatte Kickl als Innenminister entlassen und ihm nach der Wahl nicht den Regierungsbildungsauftrag gegeben – kommt Option 3 ins Spiel: Neuwahlen.
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