Dreier-Koalition geplatzt – was jetzt auf uns zukommt

Das war wohl nix! Knapp 100 Tage hat es gedauert, jetzt ist die Austro-Ampel erloschen, bevor überhaupt die Lichter angesprungen sind. Wie "Heute" am Freitag aus mehreren Quellen erfuhr, haben sich die NEOS aus den Regierungsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ zurückgezogen. Grund? Die aggressive Steuerpolitik der Roten – "Heute" berichtete.

Somit ist Polit-Österreich endgültig im Chaos versunken. Wie es jetzt weitergeht – von einer "Ampel 2.0" über Großkoalition bis Neuwahlen, "Heute" hat alle Szenarien.

Szenario 1: ÖVP und SPÖ bilden Großkoalition

Nachdem Karl Nehammer von Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, war schnell klar, dass es neben der SPÖ einen dritten Partner brauchen wird. Aber: Mathematisch wäre die Neuauflage der "Großkoalition" zwischen ÖVP und SPÖ sogar möglich!

Allerdings hätte eine solche Regierung im Nationalrat gerade einmal ein(!) Mandat Mehrheit, wäre also äußerst instabil. Hinzu kommt, dass auch das Burgenland im Parlament vertreten ist. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sprach sich im jüngsten "Heute"-Interview klar gegen die Ampel aus, die SPÖ habe eigentlich nach dem historisch schlechtesten Ergebnis "nichts in der Regierung verloren".

Szenario 2: "Ampel 2.0" kommt

Trotzdem könnten sowohl Karl Nehammer als auch Andreas Babler an einer Regierung festhalten wollen – und sogar eine Dreierkonstellation wäre möglich. Hier würden die Grünen ins Spiel kommen. Parteichef Werner Kogler kündigte zum Jahreswechsel an, er wolle "Verantwortung für die österreichische Bevölkerung weiter mit großer Leidenschaft wahrnehmen". Würden die Grünen nun mit ÖVP und SPÖ in eine Koalition gehen, hätte Kogler seine Partei zum zweiten Mal infolge auf die Regierungsbank gebracht – ein riesiger Erfolg.

Auch hier gibt es ein großes Aber: Leonore Gewessler. Sie genießt in der Öko-Partei weiterhin einen exzellenten Ruf, war unter anderem Klimaministerin und Listenzweite bei der Nationalratswahl. Mit ihrem Alleingang beim EU-Renaturierungsgesetz sorgte sie für Aufruhr in der ÖVP, Karl Nehammer hatte daraufhin eine Zusammenarbeit mit Gewessler nach der Wahl ausgeschlossen.

Szenario 3: Kanzler Kickl und Blau-Schwarz

Wir erinnern uns: Am 29. September lag der blaue FPÖ-Balken vor allen anderen, die Freiheitlichen hatten zum ersten Mal eine Nationalratswahl gewonnen. Recht schnell wurde aber klar, dass niemand mit Herbert Kickl in eine Regierung gehen möchte. Kickl, Nehammer und Babler hielten mehrere Gespräche – auch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen – bis das Staatsoberhaupt schließlich nicht Kickl, sondern Nehammer mit der Bildung einer Regierung beauftragte.

Sollte der ÖVP-Chef also keine Regierung mehr bilden können, wäre Van der Bellen wieder am Zug. Er könnte Herbert Kickl nun doch den ersehnten Regierungsbildungsauftrag geben. Da das aber auch so gut wie ausgeschlossen ist – Van der Bellen hatte Kickl als Innenminister entlassen und ihm nach der Wahl nicht den Regierungsbildungsauftrag gegeben – kommt Szenario 4 ins Spiel.

Szenario 4: Neuwahlen

Und so kommen wir zum ultimativen Szenario: Neuwahlen. Sollte keine mehrheitsfähige Regierung zustande kommen und die "Pattsituation" (Zitat Van der Bellen), könnte der Bundespräsident Neuwahlen ansetzen. Aktuelle Umfragen gehen von einem weiteren Zuwachs bei der FPÖ aus, Nehammer und Babler würden in diesem Szenario wohl kaum mehr als Spitzenkandidaten ins Rennen gehen. In der ÖVP und/oder SPÖ könnten sich folglich frische Personalien herauskristallisieren, und möglicherweise doch mit einer FPÖ regieren.

Nichts ist entschieden, vieles bleibt ungewiss – und eines ist sicher: Österreich steht vor turbulenten Zeiten.