Erstes Statement der Grünen
"Nichts zustande bringen" – Kogler rechnet mit Ampel ab
Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS sind gescheitert. Nun könnte man – theoretisch – die Grünen zurück ins Boot holen.
Polit-Paukenschlag am Freitag! Die NEOS ziehen einen Schlussstrich und stehen vom Verhandlungstisch auf. Somit ist die Austro-Ampel und der Versuch einer Dreier-Koalition bestehend aus ÖVP, SPÖ und NEOS zu basteln, gescheitert. In einem ausführlichen Statement erklärte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger die Beweggründe für diese Entscheidung.
Mittlerweile äußerten sich zahlreiche Polit-Akteure zum überraschenden Aus. Für Burgenland-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sei das Ende "absehbar" gewesen, FPÖ-Chef Herbert Kickl forderte den sofortigen Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer und ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker sieht in den roten Forderungen die Schuld für die jüngsten Entwicklungen.
Ampel ist Bevölkerung "Antworten schuldig"
Mittlerweile hat sich auch Grünen-Chef Werner Kogler zu Wort gemeldet. Die Grünen könnten nun – rein theoretisch – ins Boot geholt werden, um eine stabile parlamentarische Mehrheit zu bilden.
Doch davon ist selbst im ersten Kogler-Statement keine Rede. Denn wer sich eine große Ankündigung des bisherigen Vizekanzlers erwartet hat, auch künftig für Gespräche bereitzustehen, der irrt.
Vielmehr rechnet der Grünen-Chef nun auch mit der Ampel ab. "ÖVP, SPÖ und NEOS sind den Österreicherinnen und Österreichern Antworten schuldig. Sie müssen erklären, warum sie die Republik monatelang warten lassen und dann nichts zustande bringen", poltert der Politiker.
"Nach Sand im Getriebe und gegenseitigem Abputzen sehen wir jetzt eine Flucht aus der Verantwortung. Ein Schauspiel, das weiterer Aufklärung bedarf", findet er keine netten Worte für die jüngsten Entwicklungen. Erst wenn sich alle Parteien erklärt hätten, könne man "nächste Schritte" tätigen.
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Auf den Punkt gebracht
- Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS sind gescheitert, was zu einem politischen Paukenschlag führte.
- Grünen-Chef Werner Kogler kritisiert die beteiligten Parteien scharf und fordert Erklärungen, bevor weitere Schritte unternommen werden können.