Neuwahlen, ÖVP-SPÖ-Regierung

Tag der Entscheidung – ab 13.00 Uhr geht es um ALLES

Nach dem NEOS-Absprung stehen ÖVP und SPÖ alleine da. Am Samstag kommt es zum Krisengipfel, bei dem Schwarz-Rot endgültig stehen oder fallen könnte.

Tag der Entscheidung – ab 13.00 Uhr geht es um ALLES
Krisentreffen im Kanzleramt: Am Samstag treffen sich SPÖ-Chef Andreas Babler und ÖVP-Chef Karl Nehammer in einer "größeren Runde", wie die SPÖ erklärte.
Graf/pcituredesk.com/"Heute"-Montage

Die NEOS haben das Boot unter dem Namen "Austro-Ampel" verlassen. Grund: Die aggressive Steuerpolitik der SPÖ, wie "Heute" am Freitag aus mehreren Quellen erfuhr. Parteichefin Beate Meinl-Reisinger warf ÖVP und SPÖ vor, in den Verhandlungen mangelnden Reformwillen gezeigt zu haben – "die Antwort kann nicht sein, eine Regierung zu bilden, um die FPÖ zu verhindern" so ihr bitteres Resümee.

Schock und Panik bei Schwarz-Rot

Der Absprung der Pinken schockierte offensichtlich die (Ex)-Verhandlungspartner: Obwohl "Heute" bereits am Freitagvormittag vom Platzen der Ampel berichtete, dauerte es bis in die Abendstunden gedauert, bis sich ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Boss Andreas Babler zu Wort meldeten.

Wie "Heute" in Erfahrung bringen konnte, kam es am Freitagnachmittag zu einem Krisentreffen zwischen Karl Nehammer und Andreas Babler, bei dem beide vereinbarten, die Verhandlungen weiterzuführen. ÖVP und SPÖ wollen somit zu zweit in eine Regierungskoalition, in der sie nur eine Mini-Mehrheit von einem Mandat hätten – eine äußerst instabile und leicht beeinflussbare Konstellation.

Hinzu kommt, dass auch das Burgenland im Parlament vertreten ist. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sprach sich im jüngsten "Heute"-Interview klar gegen die Ampel aus, die SPÖ habe eigentlich nach dem historisch schlechtesten Ergebnis "nichts in der Regierung verloren".

Gespräch "in größerer Runde"

Laut "Heute"-Infos drängen ÖVP-Granden jetzt darauf, rasch eine Einigung bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ zu erzielen – die Rede ist sogar schon von diesem Wochenende!

Wie die APA am Samstag von Sozialdemokraten erfuhr, verhandeln ÖVP und SPÖ ab 13.00 Uhr im Bundeskanzleramt. Ein Regierungsbündnis der beiden Parteien wäre aber – wie bereits erwähnt – nur äußerst schwach abgesichert.

Aus der SPÖ heißt es jedenfalls, dass ein Gespräch "in größerer Runde" geplant sei. Neben Parteichef Andreas Babler sollen laut APA unter anderem auch Bundesgeschäftsführerin Sandra Breiteneder, Gewerkschafter Josef Muchitsch und Klubchef Philip Kucher mit dabei sein. Aus der ÖVP gab es vorerst keine Rückmeldung.

"Ohne Zeitverzug"

Das Platzenlassen der angestrebten Dreierkoalition durch die NEOS hatte am Freitag nicht nur die beiden anderen Parteien, sondern auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen überrascht. Nach längerem gegenseitigem Belauern gaben Volkspartei und Sozialdemokraten schließlich bekannt, trotzdem weiter verhandeln zu wollen.

Bundespräsident Van der Bellen erklärte in einem Statement, es gelte noch immer der Auftrag an ÖVP-Chef Karl Nehammer, eine Regierung zu bilden. Er habe beiden Parteichefs "sehr deutlich zu verstehen gegeben", dass die weitere Regierungsbildung "ohne Zeitverzug geschehen" müsse.

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    ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com; ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com

    Auf den Punkt gebracht

    • Nach dem Absprung der NEOS stehen ÖVP und SPÖ vor einer entscheidenden Krisensitzung, bei der ihre mögliche Regierungskoalition auf dem Spiel steht.
    • Trotz der instabilen Mehrheit von nur einem Mandat drängen beide Parteien auf eine rasche Einigung, während Bundespräsident Van der Bellen betont, dass die Regierungsbildung ohne Verzögerung erfolgen müsse.

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