Schon heute geht es weiter
Knalleffekt! ÖVP und SPÖ führen Verhandlungen fort
Schon Freitagabend wollen ÖVP-Chef Nehammer und SPÖ-Boss Babler im Kanzleramt zu zweit über eine Regierungskoalition weiterverhandeln.
Nachdem NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger Freitagfrüh überraschend den Ausstieg der Pinken aus den Koalitionsgesprächen verkündet hatte, meldeten sich am frühen Abend Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer sowie SPÖ-Obmann Andreas Babler (einzeln) zu Wort.
Die beiden hatten sich bereits am Nachmittag zu einem Austausch im Kanzleramt getroffen – bevor sie bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg antraten und danach ihre Parteisitzungen absolvierten.
Verhandlungen gehen zu zweit weiter
Knalleffekt: Tatsächlich soll bereits dort, am Nachmittag, vereinbart worden sein, dass die Verhandlungen nach dem SPÖ-Präsidium im Kanzleramt weitergeführt werden, heißt es aus der ÖVP. Das heißt: ÖVP und SPÖ verhandeln jetzt zu zweit über eine Regierungskoalition, in der sie nur eine Mini-Mehrheit von einem Mandat hätten.
Nehammer nahm am frühen Abend in einem Videostatement auf X Stellung zu dem "turbulenten Tag". Er bedaure den Schritt der NEOS sehr, so der ÖVP-Chef. Es brauche "gerade in diesen herausfordernden Zeiten eine Zusammenarbeit der politischen Mitte", für Österreich stehe viel auf dem Spiel.
"Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen, aber nicht um jeden Preis", machte Nehammer klar, dass er weiter eine Koalition wolle. Im ÖVP-Parteivorstand war ihm zuvor der Rücken gestärkt worden.
"Hand ausgestreckt"
SPÖ-Chef Babler trat mit mehrstündiger Verspätung auch am Abend vor die Presse. "Wir waren trotz schwieriger Verhandlungen auf einem guten Weg. Tatsächlich kurz vor dem Ziel", ließ er wissen. Und: "Unsere Hand bleibt ausgestreckt – es liegt jetzt an Karl Nehammer, diese Bereitschaft der Sozialdemokratie aufzunehmen."
Tatsächlich passiert das schon – noch am Freitagabend wollen Nehammer und Babler im Kanzleramt in eine Zweier-Verhandlungsrunde gehen.
Bundespräsident Van der Bellen sagte in seinem Statement am Abend, der Auftrag, eine Regierung zu bilden, gelte weiterhin. "Karl Nehammer und Andreas Babler haben mir heute in persönlichen Gesprächen berichtet, dass sie weiterhin an einer Koalition arbeiten", so VdB.
Das müsse nun "ohne Zeitverzug" geschehen. Er wolle "schnelle und umfassende Klarheit".
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Auf den Punkt gebracht
- Nach dem überraschenden Ausstieg der NEOS aus den Koalitionsgesprächen setzen ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Boss Andreas Babler ihre Verhandlungen über eine Regierungskoalition zu zweit fort.
- Beide Parteichefs betonten die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit und planen, noch am Freitagabend im Kanzleramt weiter zu verhandeln.