"Ich erwarte Ergebnisse"
Ampel-Crash – Jetzt spricht Van der Bellen Klartext
Nach dem Neos-Ausstieg aus den Koalitionsgesprächen sagt Bundespräsident Alexander Van der Bellen nun an, wie es weitergehen soll.
Dass Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger Freitagfrüh die Koalitionsgespräche mit ÖVP und SPÖ platzen ließ, dürfte auch für Bundespräsident Alexander Van der Bellen überraschend gekommen sein.
Noch in seiner Neujahrsansprache hatte VdB die Dreier-Regierungsverhandlungen als eine "Geduldsprobe für uns alle" bezeichnet. Zugleich betonte der Präsident die Wichtigkeit, sich Zeit zu nehmen, ein "gemeinsames Bild" für die Zukunft Österreichs zu entwickeln. Genau diese gemeinsame Vision sei mit ÖVP und SPÖ nicht zu finden, hatte Neos-Frontfrau Meinl in ihrer Wutrede zum Ampel-Ausstieg angeprangert.
Babler und Nehammer bei VdB
Im Laufe des Freitags empfing VdB die "verbleibenden" Verhandler Nehammer und Babler in der Hofburg zum Rapport. Den Anfang machte gegen Mittag SPÖ-Chef Babler, der sich rund eine Stunde lang mit dem Bundespräsidenten austauschte. Zuvor hatte Babler sich kurz mit Nehammer im Kanzleramt getroffen. Der ÖVP-Chef war dann nach Babler zum Gespräch mit VdB in der Hofburg.
Der Bundespräsident äußerte sich dann am Abend zur "Lage der Nation". Der Rückzug der Neos aus den Koalitionsverhandlungen sei "überraschend" gewesen. "Die Dreier-Variante ist somit Geschichte", so Van der Bellen. Karl Nehammer und Andreas Babler hätten in einem Gespräch erklärt, dass sie weiterhin an einer Koalition arbeiten. "Das muss ohne Zeitverzug geschehen.
Das habe ich heute sehr deutlich zu verstehen gegeben", stellt der Bundespräsident abschließend klar.
Austro-Ampel ist Geschichte
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Auf den Punkt gebracht
- Bundespräsident Alexander Van der Bellen äußerte sich nach dem überraschenden Ausstieg der Neos aus den Koalitionsgesprächen mit ÖVP und SPÖ und betonte die Notwendigkeit, sich Zeit zu nehmen, um eine gemeinsame Vision für Österreich zu entwickeln.
- Am Freitag traf er sich mit den verbleibenden Verhandlern, SPÖ-Chef Babler und ÖVP-Chef Nehammer, um die weitere Vorgehensweise zu besprechen.