Erste Sondierungsrunde: Kanzler trifft alle außer Kickl

Am Dienstag erteilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Regierungsbildungsauftrag. Dieser ging aber nicht wie gewohnt an Wahlsieger Herbert Kickl, sondern an den Zweitplatzierten Bundeskanzler Karl Nehammer.

Der Nachsatz, dass dieser Gespräche mit der SPÖ führen sollte, dürfte dabei Salz in die Wunde der blauen Anhänger gestreut haben, die Freiheitlichen toben – eine Demonstration ist geplant.

Diese Treffen finden statt

Am Freitag soll es aber so weit sein. Bundeskanzler Karl Nehammer wird dem Auftrag des Bundespräsidenten Folge leisten und die Sondierungsgespräche einleiten. Nicht nur der Termin mit der SPÖ soll am Freitag stattfinden, sondern auch ein Treffen mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und seinen ehemaligen Regierungskollegen Werner Kogler (Grüne).

Das Ziel des Bundeskanzlers sei es, eine stabile Bundesregierung zu bilden, die sich auf eine breite parlamentarische Mehrheit stütze und damit den nötigen politischen Rückhalt für umfassende Reformen sichere, hieß es in der Mitteilung der ÖVP.

Nehammer will "stabile" Regierung

Nehammer hatte noch zuletzt angedeutet, dass er eine Dreierkoalition anstreben werde und eine "stabile, von einer breiten Mehrheit im Nationalrat getragene Bundesregierung" anpeile. Eine "große" Koalition, bestehend aus SPÖ und ÖVP hätte dabei nur ein Mandat Überhang.

Ob als dritter Partner erneut die Grünen zum Zug kommen, ist offen. In der Vergangenheit schloss der Bundeskanzler eine Koalition mit der Partei aus – mit Umweltministerin Leonore Gewessler könne man nicht mehr zusammenarbeiten.

"Neuanfang" mit NEOS?

Außerdem wolle Nehammer einen "Neuanfang". Dieser sie dringendst nötig, weil ein "Weiter-wie-bisher" nicht ausreiche, um die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen und das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Ob dieser Neuanfang mit den Grünen an der Seite möglich ist, bleibt offen.

Zu den Gesprächen am Freitag ist nicht viel bekannt. Wie schon in den Wochen zuvor gibt es keine Informationen zu Ort oder Zeit. Um harte Verhandlungen dürfte es sich aber noch nicht handeln. Bis es tatsächlich so weit ist, dürfte es noch dauern.

Ein Sprecher der SPÖ erklärte gegenüber "Heute", dass nach dem Termin mit dem Bundeskanzler ein Statement von Andreas Babler eingeplant sei. Karl Nehammer tritt schon um 10 Uhr vor die Presse.

"Vertiefende Sondierung"

In den Herbstferien kommende Woche sollen dann die inhaltlichen Schwerpunkte für die weiterführenden Sondierungen und mögliche Verhandlungen festgelegt, sowie Verhandlungsunterlagen vorbereitet werden.

Zudem ist der Bundeskanzler ab nächster Woche selbst im Urlaub. In der Woche ab 4. November – also rund fünf Wochen nach der Nationalratswahl – sollen die "vertiefenden und intensiven Sondierungen" zwischen den Parteien fortgesetzt werden.