Anti-Kickl-Koalition
Brisantes Treffen könnte Weg zur "Austro-Ampel" ebnen
Am Montag kommt es zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS erstmals zu einem Dreier-Gespräch der Parteichefs. Das Treffen gilt als richtungsweisend.
Nachdem bereits in der vergangenen Woche zwischen ÖVP und SPÖ intensiv verhandelt wurde, geht das Ringen um eine neue Regierung jetzt am Montag weiter. Im Laufe der Woche treten dann die Sondierungsteams von ÖVP und SPÖ erneut zu Gesprächen zusammen. Dabei soll endgültig geklärt werden, ob und wie man mit einem dritten Partner in eine mögliche Regierung geht.
Entscheidend dafür könnte auch ein Treffen am Vormittag sein. Erstmals wollen die Parteichefs Karl Nehammer und Andreas Babler gemeinsam mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger ausloten, ob und wie eine Dreier-Koalition funktionieren könnte. Schon vor dem Treffen zeigte man sich in den Reihen der NEOS selbstbewusst. Stimmen wurden laut, dass die Partei im Falle des Falles das Finanzministerium beanspruchen würde.
Kompromiss notwendig
Zwar ruderte die Partei nach dem Vorstoß mittlerweile wieder zurück, klar ist aber, dass die Truppe rund um Meinl-Reisinger keine schlechten Karten im Verhandlungspoker hat. Gegenüber dem Ö1-Morgenjournal stellt Politik-Experte Thomas Hofer fest, dass sich alle drei Parteien in Richtung Kompromiss bewegen müssten: "Wenn alle drei auf dem beharren, was sie im Wahlkampf gesagt haben, dann wird es nicht gehen", so sein Urteil.
Wie lange es noch dauert, bis klar ist, in welcher Konstellation Österreich künftig regiert wird, ist aktuell nicht abzusehen. Hofer warnt aber davor, die Sache in die Länge zu ziehen. Denn entstünde der Eindruck des Trödelns, würde das den beiden "Großparteien" zum Nachteil gereichen.
ÖVP-Grande forciert Koalition mit NEOS
Der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner hob am Sonntag in der ORF-Sendung "Hohes Haus" die Schnittmengen von ÖVP, SPÖ und NEOS hervor. Eine "florierende Wirtschaft, gesicherte Arbeitsplätze und mehr 'Netto vom Brutto" könnten Eckpunkte sein, auf die man sich verständigen könnte. Man müsse sich aber auf den Weg dorthin einigen.
Zwar stehen die Chancen auf eine "Zuckerl"-Koalition derzeit am besten, doch das krachende Scheitern der deutschen Ampel war für viele Befürworter ein Weckruf. Ein Szenario, dass ÖVP und SPÖ doch zu zweit eine Regierung bilden, wird in beiden Parteien jetzt ernsthaft erwogen.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Am Montag treffen sich erstmals die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS zu einem richtungsweisenden Gespräch, um eine mögliche Dreier-Koalition auszuloten
- Während die Chancen auf eine "Austro-Ampel" gut stehen, wird auch eine Zweier-Koalition von ÖVP und SPÖ ernsthaft in Betracht gezogen, obwohl diese nur eine knappe Mehrheit im Nationalrat hätte