Keine einfache Aufgabe
"Steiniger Weg" – Nehammer und Babler zu Sondierungen
Am Dienstag fand die zweite Runde der Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ statt. Ob es auch zu Regierungsgesprächen kommen werde, blieb offen.
Am Dienstag starteten Bundeskanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler mit ihren Teams in die zweite Gesprächsrunde und damit auch in eine "intensive Sondierungswoche". Von 11.00 Uhr bis 16.00 Uhr verhandelten die beiden Parteien im Palais Epstein miteinander.
Die Verhandlungsteams:
ÖVP: Bundeskanzler und Parteichef Karl Nehammer, Staatssekretärin Claudia Plakolm, Klubobmann August Wöginger, Wirtschaftskammer-Chef Harald Mahrer, Generalsekretär Christian Stocker und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler
SPÖ: Parteichef Andreas Babler, SPÖ-Ikone Doris Bures, Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner, Klubobmann Philip Kucher, ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian und Geschäftsführerin Sandra Breiteneder
Kein "Weiter-wie-bisher"
Anders als bei dem Termin vor den Herbstferien wurde es am Dienstag konkret. Am Tisch lagen dabei die Themen Migration, Sicherheit, Wirtschaftsstandort sowie Gesundheit und Pflege, so die ÖVP. Die SPÖ holte zudem noch die Punkte Teuerung und leistbares Leben, sowie auch das Klima mit in die Runde, aber auch Arbeit und Wirtschaft seien zentrale Themenkomplexe aus sozialdemokratischer Sicht.
Nach den Verhandlungen traten beide Parteichefs vor die Öffentlichkeit und betonten die Wichtigkeit der Themen. Nehammer erklärte zudem, dass es beiden Parteien klar sei, dass es ein "Weiter-wie-bisher" nicht geben könne. Babler führte darüber hinaus aus, dass Österreich vor großen Herausforderungen stehe, für die es auch "große Lösungen" brauche und diese wolle man anbieten.
"Steiniger Weg"
Ob es zu diesen "großen Lösungen" letztlich aber kommt, ist ungewiss – über eine mögliche Regierung oder Regierungsgespräche wollten die Parteichefs nichts sagen. Für den Kanzler sei es aktuell wichtig, "gemeinsame Lösungsansätze" zu finden und diese dann auch herauszuarbeiten.
Migration, Sicherheit, Gesundheit – das waren die Sondierungsgespräche
Der Weg dorthin sei aber "steinig" und es "werde keine einfache Aufgabe", so Nehammer. Jetzt gehe es darum, die Themenvielfalt aufzuarbeiten und zu bewerten, ob eine weitere Zusammenarbeit in der Zukunft überhaupt möglich sei.
Weitere Treffen eingeplant
Auch Babler wollte sich zu möglichen Regierungsgespräche nicht äußern. Dafür gelte es abzuwarten. Zuerst müsse man die Möglichkeit der Zusammenarbeit bewerten, betonte auch der SPÖ-Chef. Wie schnell man vorankommt, wollte Babler auf Nachfrage nicht beantworten, man arbeite aber mit einem "großen Tempo".
Gemeinsam sei man am Dienstag jedenfalls zu dem Entschluss gekommen, dass man noch weitere Gespräche führen möchte. Diese sind auch schon eingeplant. Das nächste Treffen der beiden Parteien findet am Mittwoch statt.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Bundeskanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler starteten mit ihren Teams in eine intensive Sondierungswoche, um über zentrale Themen wie Migration, Sicherheit, Wirtschaftsstandort, Gesundheit und Pflege zu verhandeln
- Beide Parteichefs betonten die Wichtigkeit der Themen und die Notwendigkeit großer Lösungen, wobei unklar bleibt, ob es zu einer gemeinsamen Regierung kommen wird; weitere Gespräche sind bereits geplant