Nehammer trifft Babler – so könnte Regierung stehen

Nach eineinhalb Wochen Pause kommen die Sondierungsteams von ÖVP und SPÖ erneut zu Gesprächen zusammen. Bereits am Mittwoch steht ein weiteres Treffen zwischen Türkis und Rot an. Die Gespräche gelten als ein vorsichtiges Vortasten, um die Tür für eine mögliche Regierung zu öffnen.

Zwei Treffen pro Woche

Noch vor dem zweiten offiziellen Sondierungstreffen wurden einige spannende Details bekannt. So sollen sich ÖVP und SPÖ mindestens zweimal pro Woche treffen, um sich über Themen wie Migration, leistbares Leben und den Wirtschaftsstandort Österreich auszutauschen. Insbesondere Letzteres könnte ein harter Brocken werden, da die Positionen beider Parteien zuletzt stark auseinanderdrifteten.

Eine wichtige Rolle spielen die Sozialpartner, die sich der Mammutaufgabe stellen, Kompromisse in den Bereichen Steuerpolitik, Arbeitszeit und Klimaschutz zu finden. Die Volkspartei hat hierfür Harald Mahrer von der WKO nominiert, die SPÖ schickt Gewerkschaftsboss Wolfgang Katzian ins Rennen.

Erste Entscheidung in 1-2 Wochen

Brisant: Schon in ein bis zwei Wochen wollen die Beteiligten entscheiden, ob es zwischen ÖVP und SPÖ zu offiziellen Regierungsverhandlungen kommt. Außerdem soll geklärt werden, ob und gegebenenfalls welche dritte Partei mit ins Boot geholt wird. Polit-Insider sehen die NEOS aktuell in der Pole-Position, die Grünen bleiben in Lauerstellung.

Noch diese Woche will sich die ÖVP mit Vertretern der NEOS treffen, möglicherweise bereits auf Ebene der Sondierungsteams. Unklar ist, ob sich die Türkisen auch mit den Grünen zusammenschließen werden. Die SPÖ plant in den kommenden Tagen Gespräche mit Beate Meinl-Reisinger und Werner Kogler. Dabei handelt es sich jedoch nicht um Sondierungsgespräche, da diese derzeit ausschließlich mit der ÖVP stattfinden, wie aus der Sozialdemokratie verlautet.

Budget-Expertengruppe fixiert

Am Sonntag einigten sich Türkis und Rot auf einen ersten Meilenstein. Beide Parteien haben sich dazu entschieden, eine Expertengruppe zum Budget einzurichten. Diese soll "die finanziellen Rahmenbedingungen für eine mögliche künftige Regierung fachlich" darstellen, hieß es in einer ÖVP-Aussendung.

Das Ziel sei eine "gemeinsame Sichtweise für weitere Sondierungsverhandlungen". Fachleute aus ÖVP, SPÖ und Finanzministerium sollen dafür von Expertinnen und Experten beraten werden.