Die SPÖ sucht Herbert Kickls "Russen-Dolch"

Wir schreiben das Jahr 2018. Der jetzige FPÖ-Chef Herbert Kickl ist damals Innenminister in der türkis-blauen Regierung. Und als solcher fährt er Ende Oktober zu einer Dienstreise nach Russland. Dort trifft er seinen russischen Amtskollegen Wladimir Kolokolzew. Besprochen werden Themen wie Terrorismusbekämpfung, Asyl und Migration. Von Kolokolzew bekommt Kickl ein besonderes Geschenk: einen Admiralsdolch der russischen Marine.

Kickl nahm Dolch als Andenken aus Ministerium mit

Zeitsprung ins Jahr 2021. Kickl ist nicht mehr Innenminister, verrät aber in einem Interview, dass er ein einziges Andenken aus dem Ministerium mitgenommen hat – eben diesen Dolch.

Noch ein Zeitsprung in die Gegenwart: Rund drei Jahre nach diesem Kickl-Interview stellt die SPÖ eine parlamentarische Anfrage an den aktuellen Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). In der Begründung dieser Anfrage bezieht sich der Abgeordnete Jan Krainer auf die berühmten Hochzeitsgeschenke von Russlands Präsident Wladimir Putin für die frühere Außenministerin Karin Kneissl. Seit damals sei bekannt, "dass solche Ehren- und Gastgeschenke nicht in das Eigentum des jeweiligen Amtsinhabers übergehen, sondern Eigentum der Republik sind".

Daher hat er gleich 15 Fragen an den Innenminister. Gleich zu Beginn will er wissen, ob Karner dieses Geschenk an Kickl bekannt ist und ob dieser oder ein anderer Reiseteilnehmer den Erhalt des Dolchs gemeldet wurde. Frage drei: "Um was für einen Dolch handelt es sich?"

SPÖ fragt: "Wo befindet sich der Dolch derzeit?"

Weiters von Interesse ist für die SPÖ, mit welchem Wert der Dolch inventarisiert wurde und wo er sich zwischen Kicks Rückkehr aus Russland und seinem Ausscheiden aus dem Amt befand. Dann die entscheidende Frage: "Wo befindet sich der Dolch derzeit?"

Karner muss auch beantworten, ob Kickl bewilligt wurde, nach seinem Ausscheiden den Dolch aus den Amtsräumlichkeiten zu entfernen, ob die Mitnahme des Ministerium überhaupt bekannt war. und ob Kickl Auflagen hinsichtlich des Dolchs gemacht wurden. Gegenstand der Anfrage ist auch ein allfälliger Leihvertrag zwischen dem aktuellen FPÖ-Chef und dem Innenministerium.

Dolch-Mitnahme Fall von "Veruntreuung" durch Kickl?

Etwas kurios mutet dann die zwölfte Frage an: "Wurde geprüft, ob es sich bei der eigenmächtigen Mitnahme des Dolchs um einen Gewahrsamsbruch oder eine Veruntreuung handeln könnte?" Zuletzt soll der Minister noch mitteilen, ob ein zivilrechtlicher Anspruch  ("zumindest auf Rückgabe") gegen Kickl besteht und welche Geschenke der beim Russland-Besuch noch erhalten hat.

Karner hat jetzt zwei Monate Zeit, um der SPÖ die gewünschten Antworten zu liefern…