Am Dienstagvormittag hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit der Regierungsbildung beauftragt. Das Staatsoberhaupt trat um 13.00 Uhr vor die Presse - dann war klar: Kickl wurde von der Koalitionsbildung ausgeschlossen.
"Dabei habe ich ihn (Anm.: Karl Nehammer) auch gebeten, umgehend Verhandlungen mit der Sozialdemokratischen Partei Österreichs aufzunehmen", teilte der Bundespräsident mit. Der Regierungsauftrag erging also an den amtierenden Bundeskanzler.
Nun äußerte sich FPÖ-Chef Herbert Kickl auf Facebook zu der Entscheidung des Bundespräsidenten.
"Heute hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Bevölkerung wissen lassen, dass er mit den bewährten und normalen Prozessen unserer zweiten Republik bricht und nicht den Wahlgewinner und Erstplatzierten der Nationalratswahl – also die FPÖ – mit der Regierungsbildung beauftragt", leitete er ein.
"Das mag für ganz viele von Euch wie ein Schlag ins Gesicht wirken. Aber ich verspreche Euch: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Heute ist nicht aller Tage Abend", ist sich Kickl sicher.
Immerhin habe sich am 29. September die Mehrheit der Wähler dafür ausgesprochen, Österreich 5 gute Jahre zu bringen. "Es war ein unüberhörbarer Ruf nach Veränderung und Erneuerung. Die Situation, in die unsere Heimat durch politische Fehlentscheidungen gebracht wurde, ist mehr als herausfordernd, die Themen liegen am Tisch", resümierte der Freiheitliche.
"Ich sehe es daher auch heute so, wie ich es bisher getan habe: Es ist unsere staatspolitische Verantwortung, die Hand weiter ausgestreckt zu halten. Wir wollen für Österreich arbeiten und sind dazu bereit, Verantwortung zu übernehmen. Es liegt nicht an uns", hielt der FPÖ-Chef fest.
"Der Bundespräsident hat nun andere mit der Regierungsbildung beauftragt. Wir werden sehen, welche Koalition am Ende dieser Entwicklung stehen wird. Wenn es nach dem Willen der Wähler geht, kann es nur eine Regierung unter der Führung der FPÖ sein", so Kickl.
"Ich bin davon überzeugt, dass die Schönheit der Demokratie darin besteht, dass die Durchsetzung des Wählerwillens zwar mitunter gebremst und verlangsamt, aber letztendlich nicht verhindert und gestoppt werden kann. Ihr könnt auf uns und mich zählen", betonte Kickl abschließend.
