SPÖ-Chef erteilt Kickl schon vor Treffen klare Abfuhr

Am Freitag gehen die von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angeordneten Gespräche der Parteichefs in die letzte Runde. Am Vormittag wird FPÖ-Chef Herbert Kickl ein Vieraugengespräch mit SPÖ-Chef Andreas Babler führen. Wie auch bei den vorherigen Gesprächen gilt: Ort und Uhrzeit sind streng geheim.

Bundespräsident van der Bellen hatte am Mittwoch vor einer Woche diese Gespräche beauftragt, um für Klarheit zu sorgen. Man befinde sich nämlich in einer Pattsituation, weil keine der Parteien mit Wahlsieger FPÖ und Herbert Kickl koalieren möchte. Die Gespräche sollten nun zeigen, ob Bundeskanzler Karl Nehammer und Andreas Babler bei dieser Meinung bleiben.

Babler schließt FPÖ komplett aus

Eine Sprecherin des SPÖ-Chefs betonte dabei gegenüber "Heute", dass sich die Position der SPÖ zur FPÖ nicht geändert habe. Eine Koalition mit den Freiheitlichen schließe man weiterhin aus – das wolle man auch im Gespräch klarmachen.

Dennoch werde Babler offen in den Termin gehen und sich die Punkte des FPÖ-Chefs anhören. Im Parlament selbst möchte man außerdem weiterhin miteinander reden.

Statement der SPÖ fraglich

Nach dem Gespräch mit dem FPÖ-Chef könnte es zudem ein erstes Statement zu den aktuellen politischen Ereignissen von Andreas Babler geben. Eine Sprecherin des SPÖ-Chefs bestätigte gegenüber "Heute" das Vorhaben, betonte aber, dass die Stellungnahme auf wackeligen Beinen steht. Ob Babler wirklich vor die Öffentlichkeit treten werde, wolle man nach dem Gespräch entscheiden.

Auch Nehammer gegen Kickl

Auch Bundeskanzler Nehammer hat seine Meinung nicht geändert. Nur wenige Stunden nach seinem Gespräch mit dem FPÖ-Chef trat der Bundeskanzler vor die Öffentlichkeit. "Ich werde nicht der Steigbügelhalter für Herbert Kickl sein", erklärte Nehammer und erteilte dem freiheitlichen Frontman erneut eine Regierungs-Absage.

Es folgte ein medialer Schlagabtausch. Immerhin soll Kickl dem Kanzler schon einen konkreten Fahrplan für Sondierungsgespräche vorgelegt haben, um zu zeigen, wie ernst er es meine. Nehammer habe diesen aber nicht gewollt und fürchte um seinen "geliebten Kanzlerposten", so der Freiheitliche.

Das zeigten die Gespräche

Die von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angeforderten Gespräche haben die Meinung der Parteichefs also nicht verändert, dennoch für Klarheit gesorgt. Immerhin positionierten sich sowohl SPÖ-Chef Babler – auch wenn das Gespräch noch nicht stattgefunden hat – als auch Kanzler Nehammer erneut und klar gegen eine Regierungsbeteiligung der Freiheitlichen, bzw. gegen Herbert Kickl im Fall der ÖVP.

Das macht Van der Bellen jetzt

Nun ist erneut das Staatsoberhaupt am Zug. Aus dem Büro des Bundespräsidenten hieß es gegenüber "Heute", dass man am Freitag nach den Gesprächen die jeweiligen Parteichefs kontaktieren werde. Dann soll ein neuer Termin für Gespräche mit Van der Bellen ausgemacht werden.

Ob es dann auch schon einen Regierungsbildungsauftrag geben wird, ist unklar.