Nach Kickl-Treffen – das macht Van der Bellen jetzt

Eine Woche nach der Nationalratswahl geht das Regierungspoker in die nächste Runde. Eine zentrale Rolle spielt dabei Bundespräsident Van der Bellen, der den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. In den letzten Jahrzehnten war es gelebte Praxis, diesen an den Wahlsieger zu vergeben.

Brisantes Treffen mit Kickl

Am Freitag traf sich Van der Bellen mit dem Wahlsieger vom 29. September, Herbert Kickl. Der FPÖ-Chef wurde im Rahmen von Vier-Augen-Gesprächen mit den Parteichefs als Erster ins Maria-Theresien-Zimmer in die Hofburg geladen.

Wie das Treffen war, erklärte der Freiheitliche am Samstag. "Ich habe ihm mitgeteilt, dass ich davon überzeugt bin, dass eine künftige Regierung stabil sein muss, angesichts der großen Aufgaben, die vor ihr liegen". Weiters warnte er, dass eine "Koalition der Verlierer" ein "ganz fatales Signal" an die Wähler wäre: "Das wäre geradezu ein Schlag ins Gesicht des Souveräns."

Nehammer und Babler an einem Tag

Neue Woche, neue Gespräche in der Hofburg: Schon am Montag stehen weitere Termine für den Bundespräsidenten an. Den Anfang macht am späten Vormittag Bundeskanzler Karl Nehammer, der mit seiner ÖVP Zweiter wurde. Hinter den Kulissen hört man immer wieder, dass Nehammer Herbert Kickl beim Regierungsauftrag den Vortritt lassen und ihn bei der Regierungsbildung öffentlich scheitern lassen will.

Ebenfalls am Montag in die Hofburg geladen ist SPÖ-Chef Andreas Babler, der Drittplatzierte vom 29. September. Das Treffen mit dem Bundespräsidenten ist für 13.30 Uhr angesetzt. Anschließend wird ein Pressestatement erwartet.

Türkis-rotes Geheimtreffen

Nach ihren Treffen mit Van der Bellen wollen sich Nehammer und Babler am Dienstag höchstpersönlich austauschen und erste Annäherungspunkte finden. Die Themen, die im Gespräch behandelt werden, sollen sich an jenen orientieren, die den Wählern am wichtigsten waren – Stichwort: Sicherheit, Asyl und Migration, Gesundheit, Teuerung und leistbares Wohnen.

Wahlsieger FPÖ wird dabei von Anfang an ausgegrenzt. Immerhin schließen sowohl Nehammer als auch Babler bislang eine Koalition mit Kickl aus. Ein reines Zweierbündnis, also eine "große Koalition", könnte aber instabil werden, denn die Mehrheit im Nationalrat ist mit einem Mandat Überhang äußerst knapp. Es wird dafür vermutlich einen dritten Partner brauchen – die NEOS oder die Grünen.