Schon am Dienstag
Geheimes Treffen: Nehammer und Babler wollen verhandeln
Die Sondierungsgespräche haben offiziell noch nicht begonnen. Nun scheint aber ein Treffen zwischen ÖVP und SPÖ geplant zu sein.
Bei der Nationalratswahl am Sonntag hat das Volk ein Machtwort gesprochen und in der innerpolitischen Landschaft ein Beben ausgelöst. Die FPÖ ging als klarer Wahlsieger durchs Ziel und Herbert Kickl erreichte ein historisches Ergebnis der Partei. Zugleich musste die ÖVP herbe Verluste ertragen, verlor rund 11 Prozent an Zuspruch, die SPÖ befindet sich auf dem dritten Platz.
Bevor jedoch die Sondierungsgespräche und damit auch die Regierungsbildung beginnen kann, möchte Bundespräsident Alexander van der Bellen mit allen Partei-Chefs ein persönliches Gespräch führen. Den Anfang machte FPÖ-Chef Herbert Kickl am Freitag – "Heute" berichtete – am Montag folgen Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ), ehe am Dienstag Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (NEOS) an der Reihe sind.
Babler und Nehammer treffen sich
Erst wenn diese Gespräche am Dienstag abgeschlossen sind, möchte der Bundespräsident vor die Öffentlichkeit treten, wie er am Freitag Kickl versichert haben soll. Der Regierungsbildungsauftrag, falls es diesen überhaupt geben wird, soll erst dann vergeben werden.
Nun scheint es aber, dass einige Parteien dem Bundespräsidenten zuvor kommen. Denn schon am Dienstag, also nur einen Tag nachdem Nehammer und Babler bei Van der Bellen zu Gast waren, sollen sich die beiden treffen. "Ein atmosphärischer Austausch, den man noch nicht überbewerten sollte", hieß es dazu offiziell aus der ÖVP zur "Krone".
Das soll diskutiert werden
Bei einem reinen "atmosphärischen Treffen" dürfte es aber nicht bleiben. Denn aus beiden Lagern höre man, dass man über jene Themen diskutieren wolle, die die Wähler besonders beschäftigt haben – Stichwort: Gesundheit, Sicherheit und Migration, Teuerung und leistbares Wohnen.
Dem Treffen gehen mehrere Gespräche roter und schwarzer Partei-Granden voraus. So haben sich etwa Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Parlamentsbüro und Nehammer und Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig im Frühjahr getroffen.
Zwei Personen ausgeschlossen
Auch über Personalia wurde schon diskutiert, wenn auch nicht auf höchster Ebene. Die ÖVP soll dabei der SPÖ mitgeteilt haben, dass Kai Jan Krainer und stellvertretende Klubchefin und Babler-Vertraute Julia Herr in Regierungsämtern rote Tücher seien.
"Krainer hat in den U-Ausschüssen zu viel verbrannte Erde hinterlassen. Herr vertritt zu viele zu linke Positionen", meinte ein schwarzer Insider zur "Krone".
Währenddessen versuchen die Sozialdemokraten so viel Zeit wie möglich zu gewinnen und hoffen bei den Landtagswahlen in Vorarlberg und der Steiermark auf passable Ergebnisse. "Wer weiß, ob wir dann überhaupt noch mit Nehammer, oder nicht doch jemand anderem verhandeln?", fragt man sich laut der "Krone" in roten Reihen.
Auf den Punkt gebracht
- Die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung haben offiziell noch nicht begonnen, doch ein geheimes Treffen zwischen ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler ist bereits für Dienstag geplant
- Bei diesem Treffen sollen Themen wie Gesundheit, Sicherheit, Migration, Teuerung und leistbares Wohnen diskutiert werden, obwohl der Bundespräsident Alexander van der Bellen erst nach Abschluss seiner Gespräche mit allen Partei-Chefs öffentlich auftreten möchte