Vor Geheim-Gesprächen
"Regierungsbildung" – Kickl-Ankündigung lässt rätseln
Sowohl ÖVP und SPÖ werden mit der FPÖ in der kommenden Woche künftige Regierungsvarianten ausloten. Davor macht Herbert Kickl eine Ankündigung.
Herbert Kickl hat am Sonntag, kurz nach dem blauen Wahlsieg bei der Landtagswahl in Vorarlberg, für Montagvormittag eine Pressekonferenz mit Zündstoff angekündigt: Das Thema: "Statement zum Thema Regierungsbildung".
Was genau der Chef der Freiheitlichen dabei bekanntgeben will, lässt jetzt das Land rätseln. Die Gespräche mit ÖVP und SPÖ sollen nämlich erst danach über die Bühne gehen. Hat man sich noch vor den Geheimtalks auf eine neue Koalition geeinigt? "Heute" wird berichten.
Der Hintergrund
Die FPÖ ging zwar als deutliche Siegerin aus der Nationalratswahl hervor, hat aber alleine keine regierungsfähige Mehrheit – allerdings will keiner der potenziellen Partner mit Herbert Kickl. Sowohl Karl Nehammer als auch Andreas Babler haben im Wahlkampf und danach auch persönlich vor Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine solche Koalition ausgeschlossen.
Aufgrund dieser Zwickmühle gab es vorerst auch keinen Auftrag zur Regierungsbildung. Stattdessen hat das Staatsoberhaupt die drei Parteichefs zu klärenden Gesprächen verdonnert.
Herbert Kickls Leben in Bildern
Kickl erklärte daraufhin, dass er "jeweils Gesprächstermine mit den Obleuten der zweitplatzierten ÖVP und der drittplatzierten SPÖ koordinieren" werde. Diese sollen aber gegen Mitte der Woche stattfinden.
Mögliche Koalitionen
Diese Koalitionsmöglichkeiten gibt es jetzt: Die FPÖ könnte zusammen mit ÖVP oder auch der SPÖ eine regierungsfähige Mehrheit erreichen.
Jede andere Alternative kommt nicht um Nehammers Türkise herum. Die ÖVP könnte zusammen mit der SPÖ koalieren, hätte dann aber nur die geringstmögliche Mehrheit mit 92 von 183 Sitzen.
Das wird als wenig belastbar angesehen, ein weiterer Juniorpartner könnte dies absichern. Für NEOS und Grüne ist das derzeit die einzige Chance in eine Regierung zu kommen.
Eine Paradiesvogel-Koalition aus FPÖ-NEOS-Grüne ginge sich, selbst wenn die Verantwortlichen das wollten, um genau ein Mandat nicht für eine Mehrheit aus.
Auf den Punkt gebracht
- Sowohl ÖVP als auch SPÖ werden in der kommenden Woche mit der FPÖ mögliche Regierungskoalitionen ausloten, während Herbert Kickl eine Pressekonferenz zum Thema Regierungsbildung angekündigt hat, die für Spekulationen sorgt
- Trotz des Wahlsiegs der FPÖ hat sie keine regierungsfähige Mehrheit, und sowohl Nehammer als auch Babler haben eine Koalition mit Kickl ausgeschlossen, was die Regierungsbildung kompliziert