Der FPÖ-Chef gibt am Montag überraschend ein Pressestatement ab.
Helmut Graf
Herbert Kickl hat am Sonntag, kurz nach dem blauen Wahlsieg bei der Landtagswahl in Vorarlberg, für Montagvormittag eine Pressekonferenz mit Zündstoff angekündigt: Das Thema: "Statement zum Thema Regierungsbildung".
Was genau der Chef der Freiheitlichen dabei bekanntgeben will, lässt jetzt das Land rätseln. Die Gespräche mit ÖVP und SPÖ sollen nämlich erst danach über die Bühne gehen. Hat man sich noch vor den Geheimtalks auf eine neue Koalition geeinigt? "Heute" wird berichten.
Der Hintergrund
Die FPÖ ging zwar als deutliche Siegerin aus der Nationalratswahl hervor, hat aber alleine keine regierungsfähige Mehrheit – allerdings will keiner der potenziellen Partner mit Herbert Kickl. Sowohl Karl Nehammer als auch Andreas Babler haben im Wahlkampf und danach auch persönlich vor Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine solche Koalition ausgeschlossen.
Aufgrund dieser Zwickmühle gab es vorerst auch keinen Auftrag zur Regierungsbildung. Stattdessen hat das Staatsoberhaupt die drei Parteichefs zu klärenden Gesprächen verdonnert.
Am 29. September 2024 fuhr Herbert Kickl mit der FPÖ einen historischen Wahlsieg ein. Erstmals lagen die Freiheitlichen bei einer Nationalratswahl voran.
ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
Nach der Nationalratswahl 2024 kam es zu mehreren Gesprächsrunden zwischen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und FPÖ-Chef Herbert Kickl.
GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
FPÖ-Chef Herbert Kickl wurde am 19. Oktober 1968 in Villach geboren und wuchs in einer Arbeiterfamilie auf. Nach der Matura am Bundesgymnasium Spittal an der Drau studierte er erst Publizistik und Politikwissenschaften, ab 1989 Philosophie und Geschichte.
Heinz-Peter Bader / AP / picturedesk.com
Zwischen 1995 und 2001 arbeitete Kickl in der FPÖ-Parteiakademie. Außerdem schrieb Kickl Reden für Jörg Haider. 2008 wurde er dann zum Wahlkampfleiter (Foto). (Herbert Kickl am Donnerstag, 07. August 2008,
mit Wahlkampf-Geschenken)
Roland Schlager / APA / picturedesk.com
Die Nationalratswahl 2013 liegt haargenau 11 Jahre in der Vergangenheit. Ein Monat zuvor fand der Wahlkampfauftakt der FPÖ statt (31.08.2013). Im Bild ist Herbert Kickl mit dem damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zu sehen.
Georges Schneider / picturedesk.com
Im Jahr 2017 kam die FPÖ in die Bundesregierung. Herbert Kickl wurde von Bundespräsident Alexander van der Bellen zum Innenminister angelobt. Zuvor war Kickl Generalsekretär der FPÖ.
GERT EGGENBERGER / APA / picturedesk.com
Im Mai 2019 gelangte das bekannte Ibiza-Video vom Sommer 2017 an die Öffentlichkeit. FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache trat zurück. Ex-Kanzler Sebastian Kurz schlug Van der Bellen die Entlassung Kickls als Innenminister vor, die am 22. Mai 2019 erfolgte.
HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
2019 wurde Kickl geschäftsführender Klubobmann der FPÖ und am 7. Juni 2021 vom Bundesparteipräsidium einstimmig zum Bundesparteiobmann designiert.
ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
Während der Corona-Pandemie brachte Kickl die Partei aus dem Tief nach dem Ibiza-Video. Mit seinen Standpunkten zu den Covid-Maßnahmen, Lockdowns und Impfungen konnte er viele Menschen überzeugen.
ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
Die Kickl-FPÖ konnte schon 2024 mehrere Erfolge einbuchen. Darunter etwa eine Regierungsbeteiligung in den Bundesländern Niederösterreich und Salzburg. In Oberösterreich regierte die Partei schon, bevor Kickl Obmann wurde.
HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
Kickl warb schon vor dem Wahlkampf immer wieder, dass er eine "Festung Österreich" erbauen wolle.
TOBIAS STEINMAURER / APA / picturedesk.com
Herbert Kickl bei einer 1. Mai-Veranstaltung am Jahrmarktgelände in Linz.
WERNER KERSCHBAUMMAYR / APA / picturedesk.com
Bei der EU-Wahl erzielte die FPÖ einen historischen Erfolg. Sie gewannen das erste Mal in der Geschichte eine bundesweite Wahl. Ihr Spitzenkandidat war Harald Vilimsky.
Denise Auer
FPÖ-Chef Herbert Kickl beim Wahlkampfauftakt für die Nationalratswahl 2024 in Graz.
ERWIN SCHERIAU / APA / picturedesk.com
Herbert Kickl nur wenige Stunden, bevor das Ergebnis der Nationalratswahl verkündet wurde. Er gab als letzter Spitzenkandidat seine Stimme am Sonntag ab.
HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
Am 29. September 2024 fuhr Herbert Kickl mit der FPÖ einen historischen Wahlsieg ein. Erstmals lagen die Freiheitlichen bei einer Nationalratswahl voran.
ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
Nach der Nationalratswahl 2024 kam es zu mehreren Gesprächsrunden zwischen Bundespräsident Alexander Van der Bellen und FPÖ-Chef Herbert Kickl.
GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
FPÖ-Chef Herbert Kickl wurde am 19. Oktober 1968 in Villach geboren und wuchs in einer Arbeiterfamilie auf. Nach der Matura am Bundesgymnasium Spittal an der Drau studierte er erst Publizistik und Politikwissenschaften, ab 1989 Philosophie und Geschichte.
Heinz-Peter Bader / AP / picturedesk.com
Zwischen 1995 und 2001 arbeitete Kickl in der FPÖ-Parteiakademie. Außerdem schrieb Kickl Reden für Jörg Haider. 2008 wurde er dann zum Wahlkampfleiter (Foto). (Herbert Kickl am Donnerstag, 07. August 2008,
mit Wahlkampf-Geschenken)
Roland Schlager / APA / picturedesk.com
Kickl erklärte daraufhin, dass er "jeweils Gesprächstermine mit den Obleuten der zweitplatzierten ÖVP und der drittplatzierten SPÖ koordinieren" werde. Diese sollen aber gegen Mitte der Woche stattfinden.
Diese Koalitionsmöglichkeiten gibt es jetzt: Die FPÖ könnte zusammen mit ÖVP oder auch der SPÖ eine regierungsfähige Mehrheit erreichen.
Jede andere Alternative kommt nicht um Nehammers Türkise herum. Die ÖVP könnte zusammen mit der SPÖ koalieren, hätte dann aber nur die geringstmögliche Mehrheit mit 92 von 183 Sitzen.
Das wird als wenig belastbar angesehen, ein weiterer Juniorpartner könnte dies absichern. Für NEOS und Grüne ist das derzeit die einzige Chance in eine Regierung zu kommen.
Eine Paradiesvogel-Koalition aus FPÖ-NEOS-Grüne ginge sich, selbst wenn die Verantwortlichen das wollten, um genau ein Mandat nicht für eine Mehrheit aus.
