FPÖ-Chef Kickl kritisiert "abgekartetes Spiel"

Fast 40 Minuten dauerte das "Statement zum Thema Regierungsbildung", zu dem die FPÖ kurzfristig geladen hatte. Fragen waren im Anschluss nicht erlaubt. Davor hatte der FPÖ-Chef ordentlich gepoltert.

Es sehe so aus, als wäre die Regierungsbildung "ein abgekartetes Spiel. Niemand traut sich, Klartext zu reden", so Kickl. Deswegen gebe es jetzt "dieses komische Hin und Her zwischen Bundespräsident und den anderen Parteien".

"Unklarheit provoziert"

Der Bundespräsident habe von den drei Parteichefs "Klarheit" gefordert. Genau diese Klarheit, die jetzt durch das Wahlergebnis auf dem Tisch liege, habe er aber "vernebelt und die Unklarheit provoziert, die er jetzt beklagt". Es habe mit der FPÖ nur einen Gewinner gegeben.

"Für Klarheit hätte der Bundespräsident gesorgt, wenn er den Regierungsbildungsauftrag der stimmenstärksten Partei gegeben hätte." Van der Bellen habe im VierAugen-Gespräch mit ihm aber "herumgedruckst":

Kickl attackiert Kanzler

"Er hat gesagt, er versteht gar nicht, wieso er für die Regierungsbildung zuständig sein soll", plauderte Kickl aus. "Finger weg, war die Devise." Der FPÖ-Chef umwarb die ÖVP, doch noch mit den Blauen in Verhandlungen über eine Regierung einzutreten.

Immerhin hätten die Wähler diese "Mitte-RechtsKoalition" mit einer "satten Mehrheit" ausgestattet. Sein Fett ab bekam ÖVP-Chef Nehammer: Mit dessen Video, in dem er erneut eine Koalition mit Kickl ausgeschlossen hatte, habe er sich "noch tiefer eingegraben" und die "linke Cancel Culture" zum Maßstab seines Handelns gemacht.

"Einsicht statt Sturheit"

Wenn Nehammer seine demokratische Verantwortung leben würde, "gibt er seine Blockade auf und macht den Weg frei für Vehandlungen mit mir und der FPÖ. Einsicht statt Sturheit müsste die Devise sein".

Seine Hoffnung setzt Kickl in die "vernünftigen Kräfte" in der ÖVP: "Diese sind gefordert und dürfen Karl Nehammer nicht alleine lassen in seinem emotionalen Ausnahmezustand", stellte Kickl unmissverständlich klar.

"Er kapiert's nicht"

Auf den Rundumschlag des FPÖ-Chefs reagierte die ÖVP noch am Montag prompt – am frühen Nachmittag trat Parteigeneral Stocker vor die Presse, um "einiges klarzustellen". Kickl habe gefordert, die ÖVP müsse Koalitionsverhandlungen mit ihm beginnen, weil unter anderem Kanzler Nehammer gesagt habe, die stimmenstärkste Partei sollte den Regierungsbildungsauftrag erhalten.

Das bedeute aber nicht, dass man mit der FPÖ in Gespräche treten müsse, so Stocker: "Wir bleiben bei unserem Versprechen vom Sommer: Eine Koalition mit Herbert Kickl kommt nicht infrage." Die 1,3 Mio. ÖVP-Wähler würden einen Kanzler Kickl explizit nicht wollen. "Wenn man fünf Jahre lang alle anderen als Diktatoren und Volksverräter beschimpft, darf man sich nicht wundern, dass es wenige Partner gibt für eine Regierung", so Stocker.

Außerdem gebe es zwischen ÖVP und FPÖ auch "große inhaltliche Unterschiede". "Uns trennen Welten", sagte Stocker. Kickl habe das Wirtschaftsprogramm der ÖVP "vielleicht kopiert, aber nicht kapiert", donnerte der VP-General. Als Indiz führte er an, dass die FPÖ im Parlament etwa geg