Kickl gekickt
ÖVP soll mit SPÖ – Nehammer reagiert auf VdB-Ansage
Bundespräsident Van der Bellen sorgte für einen Polit-Paukenschlag. FP-Chef Kickl ist aus dem Rennen, die ÖVP soll mit der SPÖ koalieren.
Um Punkt 13 Uhr trat Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor die versammelte Presse. In einer ausführlichen Rede erklärte er ganz Österreich die verzwickte Situation bei der Koalitionsfindung nach der Nationalratswahl – und verkündete seine Entscheidung.
Trotz Wahlsieg sind Herbert Kickl und seine FPÖ raus aus dem Rennen, keine der anderen Parteien ist willens, mit ihnen zu regieren.
Bilder: Van der Bellen erteilt Nehammer Auftrag zur Regierungsbildung
Stattdessen hat der Bundespräsident bereits dem amtierenden Kanzler und Zweitplatzierten Karl Nehammer den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Die ÖVP, so der Wunsch des Staatsoberhaupts, solle mit der SPÖ von Andreas Babler in die Koalitionsverhandlungen eintreten.
Nehammer selbst will sich um 16 Uhr in einer Erklärung zum Regierungsbildungsauftrag durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen äußern. Das gab sein stellvertretender Kabinettschef Daniel Kosak eine knappe halbe Stunde später via X bekannt. "Heute" wird selbstverständlich von diesem Auftritt berichten.
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