Was Österreich nun braucht
"Desaströs" – FPÖ-Chef Kickl rechnet jetzt knallhart ab
"Der Scherbenhaufen, den uns die schwarz-grüne Regierung hinterlassen hat, ist desaströs", erklärt FPÖ-Chef Herbert Kickl und spricht nun Klartext.
FPÖ-Chef Herbert Kickl und der geschäftsführende ÖVP-Boss Christian Stocker haben sich am Mittwochnachmittag zu einem ersten Gespräch über die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen getroffen.
Über den Inhalt der Aussprache zwischen den Parteispitzen wollten sich im Anschluss weder FPÖ noch ÖVP äußern. Es sei Vertraulichkeit vereinbart worden, hieß es aus der FPÖ. Die Rede war aber von einem "konstruktiven" Gespräch. Zuvor hatte Stocker die FPÖ-Einladung zu Gesprächen angenommen.
Nächstes Treffen am Freitag
Auch die Volkspartei hielt sich nach dem Treffen bedeckt, über den Fahrplan für weitere Termine gab es zunächst keine Informationen. Die ehemalige Ministerin und ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat ließ aber dann in der ZIB2 durchsickern, dass am Freitag ein erstes inhaltliches Treffen zwischen FPÖ und ÖVP geplant sei.
Mit welchem Team die ÖVP genau in die Verhandlungen geht, wollte sie – anders als die Freiheitlichen – aber noch nicht bekanntgeben. "Ein Verhandlungsteam gibt es dann, wenn es Koalitionsverhandlungen gibt", hieß es vonseiten der Partei.
Nehammer und Edtstadler sind raus
Laut APA ist aber zu erwarten, dass vom bisherigen Verhandlungsteam der scheidende Bundeskanzler Karl Nehammer und Karoline Edtstadler, die ihren Rückzug aus der Politik angekündigt hat, nicht mehr angehören werden. Bleiben dürften hingegen Stocker, Klubobmann August Wöginger, Claudia Plakolm und Wirtschaftskammerpräsident und Wirtschaftsbund-Chef Harald Mahrer, so die APA.
Feststeht aber schon jetzt: Auf die nächste Regierung kommt keine leichte Aufgabe zu! Denn laut FPÖ-Chef Kickl habe die schwarz-grüne Regierung einen wahren "Scherbenhaufen" hinterlassen, der "desaströs" sei. "Die Parteien der Ampel haben eine Bruchlandung hingelegt, noch bevor sie zu regieren begonnen haben. Mit monatelangen sinnlosen Verhandlungen haben sie unserem Land noch zusätzlichen massiven Schaden zugefügt", teilte Kickl am Mittwoch auf seiner Facebook-Seite mit.
"Wir Freiheitliche sind dazu bereit"
Und weiter: "Jetzt braucht es schnellstmöglich eine stabile, tragfähige Regierung, die FÜR das Volk, und nicht gegen die Bevölkerung arbeitet: Wir Freiheitliche sind dazu bereit!" Doch Kickl gibt sich zuversichtlich, wie er am Dienstag in seiner Presseerklärung mitgeteilt hatte, dass "wir unsere Heimat aus der tiefen Talsohle, in der sie sich befindet, wieder in eine Aufwärtsentwicklung, wieder in die Erfolgsspur bringen können".
Das werde aber eben nicht über Nacht gehen und "das wird nicht von heute auf morgen gehen, das wird nicht in einem kurzen Zeitraum möglich sein - leider. Aber ich denke, es ist machbar in einer absehbaren Zeit", so Kickl am Dienstag in seinem Pressestatement. Laut "Heute"-Infos könnte der Pakt mit der ÖVP aber schon in den nächsten vier Wochen stehen.
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Auf den Punkt gebracht
- FPÖ-Chef Herbert Kickl kritisiert die schwarz-grüne Regierung scharf und bezeichnet deren Hinterlassenschaft als "desaströs".
- Trotz der Kritik zeigt er sich zuversichtlich, dass eine stabile Regierung, die für das Volk arbeitet, möglich ist und kündigt an, dass ein Koalitionspakt mit der ÖVP bereits in den nächsten vier Wochen zustande kommen könnte.