ÖVP macht blau
Rechts-Regierung: Kickl am Weg zum "Volkskanzler"
Bundespräsident Alexander Van der Bellen lädt FPÖ-Chef Herbert Kickl am Montag in die Hofburg. Nun deutet alles auf eine blau-schwarze Regierung hin.
Nach dem Scheitern der Austro-Ampel und dem Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer steht Österreich vor einem politischen Scherbenhaufen. Interimistisch wird der bisherige Generalsekretär Christian Stocker die Volkspartei übernehmen. In einer ersten Stellungnahme überraschte der neue Parteichef mit einer 180-Grad-Wende zur Person Herbert Kickl. Stocker, der wie Nehammer als scharfer Kritiker des FPÖ-Chefs gilt, kündigte an, für Gespräche mit den Freiheitlichen bereitzustehen. Die Situation habe sich verändert, es gehe nun um Verantwortung für das Land.
Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen kündigte ein Treffen mit dem Parteichef der Freiheitlichen an. Bereits am Montag um 11 Uhr wird er Kickl zu einem Austausch in der Hofburg empfangen. "Ich habe ihn angerufen und ein Treffen vereinbart", so der Bundespräsident.
Erhält Kickl Auftrag zur Regierungsbildung?
Bei Gesprächen mit Top-Vertretern aus der ÖVP habe er festgestellt, dass die Anti-Kickl-Stimmen leiser wurden, begründet das Staatsoberhaupt seine Kehrtwende. Bisher hatte Van der Bellen vehement verhindert, dem blauen Parteiobmann den Regierungsbildungsauftrag zu geben. Kickls Freiheitliche wurden bei der Nationalratswahl im September mit 28,85 Prozent der Stimmen klarer Wahlsieger. "Ich werde weiterhin nach bestem Wissen und Gewissen darauf achten, dass die Grundpfeiler unserer Demokratie respektiert werden", stellt Van der Bellen weiter klar.
Weiterhin unklar ist, ob Van der Bellen Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Angesichts der jüngsten Aussagen der ÖVP scheint dieser Schritt jedoch unausweichlich. Nach einem monatelangen Schlagabtausch dürfte die Volkspartei nun doch einknicken und Kickl ins Amt des Bundeskanzlers hieven. Herbert Kickl war von 2017 bis 2019 Innenminister, wurde im Mai 2019 schließlich von Bundespräsident Van der Bellen – auf Ansuchen des damaligen Kanzlers Sebastian Kurz – seines Amtes enthoben.
Herbert Kickl – sein Leben in Bildern
Schon während des Wahlkampfes für den Nationalrat im Herbst des Vorjahres strebte Kickl nach dem Amt des "Volkskanzlers". Für diesen Begriff erntete er heftige Kritik. Er erklärte gegenüber "Heute", dass sein politisches Credo "zuerst das Volk, dann der Kanzler" sei.
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Auf den Punkt gebracht
- Österreich steht vor einer möglichen blau-schwarzen Regierung, nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen ein Treffen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl angekündigt hat.
- Nach dem Rücktritt von Bundeskanzler Karl Nehammer und dem Scheitern der Austro-Ampel, zeigt sich die ÖVP nun gesprächsbereit gegenüber den Freiheitlichen, was auf eine Regierungsbildung unter Kickl hindeutet.