Fahrplan zur Regierung
Kickls Kanzler-Plan – so will er mit ÖVP regieren
Herbert Kickl hat am Montag den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Jetzt will er Tempo machen: Mithilfe der ÖVP soll er nächster Kanzler werden.
"Wenn wir von der FPÖ zu Gesprächen eingeladen werden, werden wir die Einladung annehmen." Diese Aussage von Neo-VP-Chef Christian Stocker hat die Karten im Regierungs-Poker neu gemischt. Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt hat, ist der FPÖ-Obmann plötzlich in der Pole-Position im Rennen um den Kanzlersessel.
Alle warten auf Kickl-Pressekonferenz
Unmittelbar nach dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten kamen von Kickl keinerlei Statements. Er wird sich erst am Dienstag in einer Pressekonferenz zu den jüngsten Entwicklungen äußern. Der FPÖ-Chef wird um 15.00 Uhr vor die Öffentlichkeit treten, unter dem Thema "Österreich ehrlich regieren", wie die Partei in einer Aussendung wissen ließ. Das Statement soll rund 45 Minuten dauern, "Heute" wird live berichten.
ÖVP-Antwort, blaues Gremientreffen
Dem Vernehmen nach soll die ÖVP im Anschluss an die Kickl-Pressekonferenz via Aussendung reagieren. Nach der Kehrtwende vom neuen Chef der Volkspartei – im Wahlkampf bezeichnete der den FP-Obmann als "Sicherheitsrisiko" und hatte selbst nach der Wahl eine Koalition mit der Kickl-FPÖ strikt ausgeschlossen – will man nun doch mit den Freiheitlichen sprechen und – aller Voraussicht nach – Kickl zum neuen Bundeskanzler machen.
Noch am Dienstagabend soll eine FPÖ-Präsidiumssitzung stattfinden, wo der Regierungsbildungsauftrag geplant wird, auch der weitere Fahrplan für Gespräche mit der ÖVP besprochen werden soll.
Positionspapier schon im Oktober erstellt
Spannend: Die Freiheitlichen hatten bereits nach dem Scheitern der ersten Gespräche mit der ÖVP im Oktober ein Positionspapier für Verhandlungen erstellt. Schon damals hatte man seitens der FPÖ betont, dass man sich in vielen Bereichen einig sei und sich die Wahlprogramme decken würden – allen voran in den Themen Asyl und Zuwanderung, Arbeit und Leistung sowie Wirtschaft und Standort. Ex-ÖVP-Parteiobmann Karl Nehammer hatte damals aber eine Koalition mit der Kickl-FPÖ dezidiert ausgeschlossen.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Herbert Kickl hat den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten und plant, mithilfe der ÖVP Kanzler zu werden.
- Nach einer Kehrtwende des neuen ÖVP-Chefs Christian Stocker, der nun doch Gespräche mit der FPÖ führen will, steht Kickl in der Pole-Position für den Kanzlersessel, wobei eine Pressekonferenz und weitere Verhandlungen anstehen.
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