Erstes Babler-Statement
"Wir stehen bereit" – so will die SPÖ in die Regierung
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Karl Nehammer damit beauftragt, eine Regierung zu bilden. Neben der ÖVP ist nun auch die SPÖ am Zug.
Auch wenn es für viele Beobachter nicht überraschend kam, war es dennoch ein Novum in Österreich. Bundespräsident Alexander Van der Bellen brach mit der bisherigen Usance und beauftragte nicht den Wahlsieger mit der Bildung einer Bundesregierung. Statt Herbert Kickl soll es nun als Karl Nehammer richten.
Der Noch- und wohl auch Bald-Bundeskanzler wird also rasch in Sondierungsgespräche mit der SPÖ treten. Nehammer erklärte in einer ersten Reaktion am Dienstag allerdings auch, dass es einen dritten Partner – Neos oder Grüne – brauchen werde. Die parlamentarische Mehrheit von ÖVP und SPÖ stünde nur auf denkbar schmalen Beinen.
Babler für Gespräche bereit
Am Nachmittag bezog auch SPÖ-Chef Andreas Babler erstmals Stellung zur neuen Situation. In einem Statement erklärte dieser "offen für konstruktive Gespräche mit Karl Nehammer und der ÖVP" zu sein. Eine Koalition mit roter Beteiligung werde es aber nur geben, "wenn wir gemeinsam Lösungen für die großen Herausforderungen finden, vor denen Österreich steht".
Als Ziel nennt Babler "reale Verbesserung für die Bevölkerung". Wortgleich zu Nehammer schloss der SPÖ-Chef zudem ein "Weiter-wie-bisher" aus. ("Das wollen wir nicht").
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