Tag der Entscheidung
Großes Ampel-Finale – so startet jetzt Dreierkoalition
Am Montag gehen die Sondierungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS ins Finale. Schon am Dienstag könnte es knallhart um die Ministerien gehen.
Seit einer Woche wurden die Weichen für eine Austro-Ampel gestellt – am Montag soll sie finalisiert werden. Gemeinsam wollen Bundeskanzler Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger gegen 10.30 Uhr ein letztes Sondierungsgespräch führen – ohne Verhandlerteams.
Letzter Feinschliff
In der finalen Runde im Palais Epstein in Wien wolle man den letzten Feinschliff machen und die Gespräche der Vorwoche abrunden und finalisieren. Wird den Signalen aus den Verhandlerkreisen gefolgt, könnte es danach ernst werden.
Schon am Wochenende, bei inoffiziellen Gesprächen, seien weitere Details geklärt worden, worum es sich dabei genau handelte, blieb unbekannt. Bundeskanzler Karl Nehammer postete ein Bild, auf dem er mit Beate Meinl-Reisinger und Andreas Babler verhandelte. "Es sind sehr harte und intensive Gespräche, die wir miteinander führen", schrieb er dazu. "Ein 'Weiter-wie-bisher' wird es in wichtigen Politikfeldern nicht geben", versprach der Kanzler.
Aufgeheiztes Wochenende
Nun sei man im Endspurt und kurz vor der entscheidenden Frage, ob es in tatsächliche Regierungsverhandlungen und damit auch um die Ministerien geht. SPÖ-Ikone und Dritte Nationalratspräsidentin Doris Bures gab schon am Sonntag einen Insight: "Ich glaube, dass wir relativ bald in Gespräche kommen, wo es darum geht, ein Bündnis der konstruktiven Kräfte zusammenzubringen. Es hat Sondierungen gegeben, ich war dabei, ich habe ein gutes Gefühl."
Auch Beate Meinl-Reisinger zeigte sich am Samstag bereit und heizte bei der Landesmitgliederversammlung der Wiener NEOS ein. "Jetzt aber haben wir die Möglichkeit Schwarz-Rot ein Stück weit auch in den Hintern zu treten und Reformen zu bringen, die dringend nötig sind, und zwar am Verhandlungstisch", so die NEOS-Chefin.
Dreierpack gibt Statement
Ein klares Signal, ob die Austro-Ampel in Koalitionsverhandlungen trete, wird gegen Mittag erwartet. Dann wollen Nehammer, Babler und Meinl-Reisinger voraussichtlich im Dreierpack vor die Öffentlichkeit treten und die nächsten Schritte verkünden.
Der erste Termin, der schon über einige Minister-Posten entscheiden dürfte, könnte dabei der Dienstag sein. Ob am Montag aber auch die Verhandlerteams der jeweiligen Parteien präsentiert werden, gilt abzuwarten.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Am Montag gehen die Sondierungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS in die finale Runde, um die Weichen für eine mögliche "Austro-Ampel" zu stellen
- Bundeskanzler Karl Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger führen ein letztes Gespräch, bevor es möglicherweise schon am Dienstag um die Verteilung der Ministerien geht