Brisantes Treffen
Regierungs-Poker – so formt sich Anti-Kickl-Ampel
Am Montag kommt es zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS erstmals zu einem Dreier-Gespräch der Parteichefs. Dabei könnten wichtige Weichenstellungen fallen.
Treffen mit NEOS-Chefin
Dabei wollen Bundeskanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler nicht lange warten, denn ein Termin mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger ist bereits für Montagvormittag angesetzt. Was an diesem Tag besprochen wird, ist "top secret" – ebenso wie die genaue Uhrzeit. Fest steht aber, dass es ein Treffen der Parteispitzen sein werde, also ohne Sondierungsteams. Unter sechs Augen soll dann aber geklärt werden, ob erstmals in der Zweiten Republik der Grundstein für eine Dreierkoalition gelegt wird.
Am Nachmittag treffen sich dann die Sondierungsteams von ÖVP und SPÖ. Dabei soll endgültig entschieden werden, ob man es mit einem dritten Partner versucht.
Vielleicht doch eine "Großkoalition"?
Zwar stehen die Chancen auf eine "Zuckerl"-Koalition derzeit am besten, doch das krachende Scheitern der deutschen Ampel war für viele Befürworter ein Weckruf. Ein Szenario, dass ÖVP und SPÖ doch zu zweit eine Regierung bilden, wird in beiden Parteien jetzt ernsthaft erwogen.
Das Problem: Eine Neuauflage der "Großkoalition" hätte im Nationalrat mit nur 92 von 193 Mandaten eine hauchdünne Mehrheit. Bereits eine einzige Gegenstimme aus den eigenen Reihen könnte die Koalition ohne Mehrheit dastehen lassen.
"Heute"-Umfrage: "Dreier-Koalition wäre der größte Blödsinn"
NEOS wollen Finanzministerium
Eine Dreikoalition wäre daher die sicherere Variante. Hierfür haben die NEOS deutlich bessere Karten als die Grünen. Am Freitag erneuerten die Pinken ihr Angebot, das Finanzministerium zu übernehmen. Man sei sich sicher, dass man dort viel bewegen könnte. Zudem sei es ein wichtiger Hebel für Reformen. Eine rote Linie oder ein Fixpunkt für eine Koalition mit den NEOS sei dies aber nicht, bestätigte die Partei gegenüber "Heute".
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Am Montag treffen sich die Parteichefs von ÖVP, SPÖ und NEOS zu einem ersten Dreier-Gespräch, um mögliche Weichenstellungen für eine Regierung zu besprechen
- Dabei soll geklärt werden, ob eine Dreierkoalition gebildet wird oder ob ÖVP und SPÖ doch eine Großkoalition in Erwägung ziehen, wobei die NEOS Interesse am Finanzministerium bekundet haben