"Ist ja irre" – Kickl ätzt über Austro-"Verliererampel"

Das Platzen der deutschen Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP am Mittwochabend führt vor, auf welch wackligem Fundament eine Dreier-Regierung steht. Kein gutes Omen für eine mögliche neue Regierung in Österreich aus ebenfalls drei Partnern – ÖVP, SPÖ und Neos –, wie sie derzeit im Raum steht.

FPÖ-Chef Herbert Kickl ließ jedenfalls nichts anbrennen und ätzte Donnerstagfrüh per Facebook-Posting: "Kann man nicht erfinden: Die deutsche 'Ampelkoalition' ist am Ende, während zur gleichen Zeit in Österreich an einer solchen Ampel gebastelt wird. Das ist doch irre!"

Der blaue Parteigeneral Christian Hafenecker schoss wenig später per Aussendung nach: "Was in Deutschland explodiert ist, wird bei uns installiert!" Es werde wohl "auch in Österreich dann nur eine Frage der Zeit sein, bis dieser Verlierer-Ampel das gleiche Schicksal droht wie dem deutschen Vorbild".

Das sagt die ÖVP

Die ÖVP hält einen Vergleich mit der deutschen Situation hingegen nicht für passend. „So weit wir das aus Österreich beurteilen können, ist die linke Ampelregierung in Deutschland an sich selbst gescheitert", so Parteigeneral Christian Stocker zu "Heute". "Das Pendant zur deutschen Ampelregierung in Österreich wäre eine Koalition aus SPÖ, Grünen und Neos. Davor haben wir mit Blick auf Deutschland immer gewarnt", führt Stocker weiter aus. Und: "In Österreich herrschen völlig andere Mehrheitsverhältnisse."

ÖVP-Kanzler Karl Nehammer wiederholte am Rande eines EU-Treffens in Budapest, dass es ein "steiniger Weg" sei, sich in den Sondierungsgesprächen zusammenzuraufen. Was es brauche, sei "eine stabile Mehrheit im Parlament und ein klares Programm".

Neos und SPÖ

Für Neos-Generalsekretär Douglas Hoyos zeigt das Beispiel Deutschland, dass eine Dreierkoalition funktionieren könne, "wenn man will, nicht wenn man muss". In Österreich gehe es jetzt darum zu wollen, schnell zu einer reformkräftigen Regierung zu kommen – zumindest bei den Neos sei das der Fall.  Hoyos verweist zudem auf Dreier-Koalitionen in Skandinavien, die wesentlich besser funktionieren würden als in Deutschland.

SPÖ-Budgetsprecher Kai Jan Krainer sieht das Scheitern der deutschen Ampel in "Ideologie" begründet. In einer Regierung müsse stattdessen "Pragmatismus" gelten.

"Dreierkoalitionen wahnsinnig schwer"

Für Meinungsforscher Peter Hajek zeigt das Ampel-Aus in Deutschland, dass Dreierkoalitionen "wahnsinnig schwer" sind. "Grundsätzlich ist wahrscheinlich die deutsche Koalition das Menetekel (eine unheilvolle Warnung, Anm.) an der Wand für die österreichische Dreier-Variante", so Hajek zur APA.