Ampel-Beben in Deutschland – Scholz feuert Lindner

Knalleffekt am Mittwochabend in Deutschland! Wie "Welt"-Journalist Robin Alexander und später auch der "Spiegel" berichtet, soll SPD-Kanzler Olaf Scholz die Reißleine gezogen und nach langen Streitigkeiten seinen Finanzminister Christian Lindner (FDP) gefeuert haben. Die Ampel-Regierung dürfte damit wohl endgültig vor dem Aus stehen.

Um 21:15 hat die deutsche Bundesregierung nun ein Pressestatement im Kanzleramt angekündigt.

Krisentreffen eskaliert

Zuvor soll Lindner nach Informationen der "Bild"-Zeitung beim Treffen des Koalitionsausschusses Neuwahlen in Deutschland vorgeschlagen haben. Das Treffen stehe kurz vor dem Abbruch, berichtete die Zeitung am Mittwochabend unter Berufung auf Teilnehmerkreise.

Demnach haben aus Lindners Sicht die Gespräche der vergangenen Tage gezeigt, dass keine ausreichende Gemeinsamkeit für eine Wende in der Wirtschafts- und Finanzpolitik herzustellen sei. Die "Bild" bezeichnet die Ampel-Koalition zwischen der SPD, den Grünen und der FDP als "unbeliebteste Bundesregierung aller Zeiten".

"Geordnet und in Würde"

Nach dem Wahlsieg Donald Trumps in den USA sei eine Wirtschaftswende noch dringlicher geworden, habe der Finanzminister betont. Lindner schlug demnach vor, dass die Ampel-Parteien gemeinschaftlich schnellstmöglich Neuwahlen für Anfang 2025 anstreben sollten. Ziel müsse sein, "geordnet und in Würde" eine neue Regierung für Deutschland zu ermöglichen.

Wie "Bild" weiter schreibt, ist Lindner in diesem Fall bereit, den Nachtragshaushalt 2024 zu beschließen und eine geschäftsführende Bundesregierung zu tragen, bis eine neue Bundesregierung im Amt ist.