Neue Regierung
Ampel – Was ÖVP, SPÖ & Neos bis Montag fixieren wollen
Am Wochenende wollen Türkis, Rot und Pink offene Fragen klären und Teams für Koalitionsgespräche bilden. Neos brauchen noch das Go vom Parteivorstand
Viele hatten damit gerechnet, dass ÖVP, SPÖ und Neos schon am Donnerstag nach ihrer zweiten Sondierungsrunde zu dritt den Start tatsächlicher Regierungsverhandlungen verkünden wurden. Das kam aber nicht – in ihren kurzen Statements nannten ÖVP-Chef Karl Nehammer, SPÖ-Obmann Andreas Babler und Neos-Frontfrau Beate Meinl-Reisinger zwar durchwegs "konstruktiv", aber bis sie den Dreier offiziell angehen wollen, muss offenbar noch einiges geklärt werden.
Letzte Sondierungsrunde Anfang der Woche
Übers Wochenende werde es weitere Gespräche geben, hieß es. Anfang der Woche (wahrscheinlich Montagvormittag), will man dann final sondieren.
Wer mit wem am Wochenende redet und worüber genau, wurde nicht konkretisiert. Möglich, dass sich auch die Parteispitzen noch einmal zu einem Sechs-Augen-Gespräch treffen (wie schon am Donnerstag vor der großen Sondierungsrunde).
Sondierungsgespräche ÖVP, SPÖ und NEOS
Neos brauchen Vorstands-Beschluss
Was bei den Neos auf jeden Fall noch ansteht vor der Aufnahme echter Regierungsverhandlungen ist eine Sitzung des erweiterten Parteivorstands. Dieser muss Koalitionsverhandlungen laut Parteistatut absegnen.
Einen Termin für diese Neos-Sitzung gab es auf "Heute"-Anfrage vorerst noch nicht. Die Einladung könne aber kurzfristig erfolgen und der Parteivorstand dann online tagen, hieß es aus der Partei.
ÖVP und SPÖ brauchen keine solchen Beschlüsse vor Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.
Verhandlerteams
Woran übers Wochenende dem Vernehmen nach in allen drei Parteien auch fleißig gebastelt wird, sind die Verhandlungsteams für die konkreten Themenbereiche im Rahmen der Koalitionsgespräche. Die Namen nennen will man erst nach Bekanntgabe der offiziellen Regierungsgespräche.
Einige Namen sind aber bereits durchgesickert. So sollen laut "Heute"-Informationen seitens der SPÖ u.a. Gewerkschafter Beppo Muchitsch zum Thema Soziales und Frauenchefin Eva-Maria Holzleitner den Komplex Familie und Frauen verhandeln. Der geschäftsführende Klubchef Philip Kucher dürfte beim Thema Gesundheit gesetzt sein.
Für die ÖVP wird wohl Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer beim Wirtschaftskapitel am Tisch sitzen. Für die Neos könnte bei diesem Thema Sepp Schellhorn verhandeln.
Fahrplan
Wenn die nächste Sondierungsrunde am Montag erfolgreich verläuft, wollen ÖVP, SPÖ und Neos dort auch gleich den Fahrplan für die Koalitionsgespräche festlegen. Die Themen-Teams könnten dann schon ab Dienstag zur Sache gehen.
Auf den Punkt gebracht
- Am Wochenende wollen ÖVP, SPÖ und Neos offene Fragen klären und Teams für die Koalitionsgespräche bilden, wobei die Neos noch die Zustimmung ihres Parteivorstands benötigen
- Anfang der Woche soll final sondiert werden, und bei erfolgreichem Verlauf könnten die Verhandlungsteams bereits ab Dienstag mit den Koalitionsgesprächen beginnen