Die Anti-Kickl-Ampel fixiert sich. Am Mittwoch trafen sich nicht nur die SPÖ und die ÖVP zu Sondierungsgesprächen, sondern holten das erste Mal auch die NEOS mit an den Verhandlungstisch.
Noch am Dienstagvormittag betonte Bundeskanzler Karl Nehammer, dass er "eine klare Vorstellung habe, wie eine stabile Regierung aussehen kann" – diese könnte sich nun formieren.
Jetzt soll es so weit sein – seit 11.00 Uhr verhandeln die drei Parteien. Noch vor dem Termin betonte Bundeskanzler Karl Nehammer, dass er sich "ordentliche Gespräche" erwarte und bezeichnete das Dreiergestell als "gut".
Beate Meinl-Reisinger freue sich zudem, "dass es losgeht". Die NEOS-Chefin habe ein "klares Ziel": Sie will zu einer Einigung kommen.
Ob es zu dieser Einigung aber schon am Mittwoch kommen wird, ist unklar. Immerhin wurde nicht nur der Verhandlungstisch vergrößert, sondern auch die Themen, die nun in dessen Mitte liegen. Hier eine Übersicht was besprochen werden soll:
Neben diesen Themen kommt im Palais Epstein aber auch noch ganz anderes auf den Tisch. Laut einer Sprecherin der ÖVP soll es am Mittwoch zur Stärkung Schweinefilet und Gnocchi – als vegetarische Option – zu Mittag geben.
Ein weiterer wichtiger Schwerpunkt soll auch das Budget sein. Den NEOS wird am Mittwoch immerhin ein kompletter Überblick über die aktuelle Lage gemacht. Außerdem will man gemeinsam das weitere Vorgehen organisatorisch aufbereiten und einen Fahrplan für die kommenden Tage erarbeiten.
Für Meinl-Reisinger sei es darüber hinaus wichtig zu klären, wie man "nach vorne" kommt. Ein "Weiter-wie-bisher" dürfe es nicht geben, das betonte die NEOS-Chefin auch schon nach dem Gespräch mit Bundeskanzler Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler am Montag und erneuerte ihren Standpunkt, sagte sogar: "Ein 'Weiter-wie-bisher' wird es nicht geben".
Wann aber tatsächliche die Regierungsgespräche starten und knallhart um die Ministerien verhandelt wird, ist noch offen. Gehe es jedoch nach dem Kanzler, könnten diese schon Anfang kommender Woche aufgenommen werden.
