Heftige Vorwürfe gegen NEOS
"Braucht uns wohl nicht" – SPÖ tobt nach Ampel-Aus
Die Austro-Ampel ist erloschen, jetzt beginnt die politische Schlammschlacht so richtig. SPÖ-Mann Kai Jan Krainer schiebt die Schuld auf die NEOS.
Game Over, Austro-Ampel! Knapp 100 Tage nach der Nationalratswahl ist der erste Anlauf zur Regierungsbildung gescheitert. Wie "Heute" am Freitag aus mehreren Quellen erfuhr, haben sich die NEOS aus den Regierungsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ zurückgezogen. Grund? Die aggressive Steuerpolitik der Roten – "Heute" berichtete.
Meinl-Wutrede: "Mit uns nicht"
Parteichefin Beate Meinl-Reisinger holte bei einer Pressekonferenz am Freitag zum Rundumschlag aus. In den letzten Tagen sei der Eindruck entstanden, dass es in zentralen Fragen "leider nicht nur keine Fortschritte" gegeben habe, sondern "leider nur Rückschritte" gemacht worden seien. "Es konnte kein Durchbruch mit Schwarz-Rot erzielt werden", so das bittere Resümee – "das geht mit uns nicht".
SPÖ-Mann schießt gegen NEOS
Die Meinl-Pressekonferenz löste eine politische Schlammschlacht aus. Die FPÖ gibt der ÖVP die Schuld am Ampel-Aus, die Schwarzen und die Pinken schießen sich wiederum auf die SPÖ ein.
Kai Jan Krainer, der für die SPÖ an den Koalitionsgesprächen beteiligt war, zeigte sich im "Heute"-Gespräch kritisch gegenüber dem Verhalten der NEOS. Er habe den Eindruck gewonnen, dass die Gespräche von Beginn an schwierig gewesen seien.
Ampel-Aus: Die Chronologie des Scheiterns
"Ich weiß es nicht und verstehe es nicht"
Auch während der Gespräche hätten die NEOS mehrfach "zwischen den Zeilen durchblicken lassen, dass wir sie anscheinend nicht brauchen".
Zur Kritik von ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker, wonach sich in der SPÖ "rückwärtsgewandte Kräfte" durchgesetzt hätten, äußerte sich Krainer ebenfalls. "Wer damit gemeint sein soll, verstehe ich nicht", sagte er. Krainer spekulierte, ob Stocker bestimmte Personen in der Partei im Sinn gehabt haben könnte, nannte einige Namen, ergänzte jedoch: "Ich weiß es nicht und verstehe es nicht."
Wie es politisch weitergeht, konnte Krainer nicht einschätzen. Er wirkte gefasst, machte aber deutlich, dass es noch am Freitag eine Sitzung des SPÖ-Parteivorstands geben müsse. Zu den internen Abläufen innerhalb der Partei hielt er sich bedeckt.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Die Regierungsverhandlungen zur Bildung einer Austro-Ampel sind gescheitert, und nun beginnt eine politische Schlammschlacht.
- SPÖ-Mann Kai Jan Krainer wirft den NEOS vor, von Anfang an kein echtes Interesse an einer Dreierkoalition gehabt zu haben, während Parteichefin Beate Meinl-Reisinger die fehlenden Fortschritte in den Verhandlungen kritisiert.
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