Kanzler-Ansage im ORF: Österreich ist ein sicheres Land

Alle drei Konzerte von Mega-Star Taylor Swift in Wien sind abgesagt worden. Nur einen Tag vor der ersten Show mit zehntausenden Fans, wurde ein mutmaßlicher IS-Terrorist in Ternitz (NÖ) festgenommen.

Beran A. (19) soll mit zwei Komplizen einen Anschlag mit Bomben, Macheten und einem Fake-Polizeiauto auf die wartende Swiftie-Menge vor dem Ernst-Happel-Stadion geplant haben. Sein Ziel: "Möglichst viele Ungläubige töten".

Nehammer bricht Urlaub ab

Obwohl die Islamisten gestoppt werden konnten, ist das Land verunsichert. In einer Umfrage auf Heute.at gaben rund 20 Prozent der Befragten an, aufgrund der jüngsten Ereignisse nun Angst vor einem IS-Terroranschlag in Österreich zu haben.

In dieser angespannten Situation meldete sich am Donnerstagnachmittag Bundeskanzler Karl Nehammer (VP) zu Wort. Er unterbrach seinen Urlaub, um bei einer Pressekonferenz in Wien zu den geplanten Anschlägen Stellung zu beziehen – "Heute" berichtete.

In der Nacht rückte der Regierungschef dann auch braungebrannt ins ORF-Zentrum am Künglberg aus, um in der ZIB2 mit Margit Laufer die drängendsten Fragen zu beantworten. Dort stellte der Kanzler noch einmal klar, dass die "konkrete Bedrohung" durch den mutmaßlichen Selbstmordattentäter entschärft worden sei. Dieser habe "Unzählige in den Tod reißen" wollen.

Zum laufenden Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft konnte Nehammer nicht weitere Details nennen. Er betonte dabei aber das Mitwirken des Heeresnachrichtenamts im Vorfeld des Zugriffs. Konzertveranstaltungen seien schon lange im Visier von IS-Terroristen.

Wann genau die Warnung aus dem Ausland kam, konnte der VP-Chef nicht nennen, verwies an den DSN-Chef Omar Haijawi-Pirchner. "Terror ist international und kann nur durch internationale Zusammenarbeit bekämpft werden." Die österreichischen Geheimdienste wären sehr gut mit sich und nach außen hin vernetzen.

Die DSN genieße wieder soweit internationales Vertrauen, dass der Informationsfluss wiederhergestellt werden konnte. Dieses war durch die Zerschlagung des BVT durch den damaligen Innenminister Herbert Kickl ja völlig zerstört worden.

Auch im ORF forderte Nehammer wieder eine Ausweitung der Überwachungserlaubnisse für Polizei auf verschlüsselte Messengerdienste wie Telegram und WhatsApp. "Wir sehen eine zunehmende Radikalisierung durch das Internet. Das ist tatsächlich eine Bedrohung." Als wehrhafte Demokratie müsse man in der Lage sein, radikalen Ideen und Kriminellen entgegenzutreten.

"Österreich ist ein starkes Land"

Die Ansage des Kanzlers: "Österreich ist ein sicheres Land, Österreich ist ein starkes Land." Und damit das so bleibe, brauche es weiter starke Zusammenarbeit aller Stellen innerhalb der Republik und auch außerhalb. Er habe jedenfalls keine Bedenken etwa zu einem der anstehenden Coldplay-Konzerte zu gehen, betonte er gegenüber Moderatorin Laufer.

Nehammer mahnt: "Es gibt keine totale Sicherheit, in keinem Land der Welt, aber immer das Bestreben nach maximaler Sicherheit – und der Freiheit zugleich." Diese beiden Bedürfnisse müsse man immer gegeneinander abwiegen.