Mehrere Wochen standen die Chancen der SPÖ nicht schlecht, zum ersten Mal seit 2017 wieder Teil einer Bundesregierung zu werden. Der Absprung der NEOS sowie der Rücktritt von Karl Nehammer hat die roten Träume von der Regierungsbank allerdings beendet.
Seit einem Monat verhandeln nun FPÖ und ÖVP im Detail, allerdings ist die Stimmung seit Dienstag aufgeheizt. Grund: Die von den Blauen übermittelte Ministerien-Liste, die für die Schwarzen ein absolutes No-Go ist. "Nicht in diesem Leben, nicht auf diesem Planeten, wird Dr. Christian Stocker dem jemals zustimmen", so ein hochrangiger schwarzer Stratege zu "Heute".
Geht es nach dem steirischen SPÖ-Chef Max Lercher, werden die blau-schwarzen Verhandlungen nicht scheitern. "Die ÖVP weiß ganz genau, was sie tut, wenn es um Macht und Posten geht", sagt er am Dienstag im ORF-Report. Was sich aktuell hinter den Kulissen abspiele, sei "Preistreiben", vermutet Lercher. "Darin waren sie immer perfekt". Sollten sich FPÖ und ÖVP doch nicht einigen, sei eine Expertenregierung eine Möglichkeit. Im Moment sei dies aber "reine Spekulation", stellt der geschäftsführende SP-Vorsitzende in der Steiermark.
Abseits der ganzen Ereignisse befindet sich die Sozialdemokratie, die allerdings im Jänner im Burgenland ein Erfolgserlebnis feiern durfte, als man bei der Landtagswahl 46 Prozent holte. Geht es nach Max Lercher, sei der Kurs von Hans Peter Doskozil das Erfolgsrezept für die Bundespartei.
Es gehe nicht darum, nach links oder rechts abzubiegen, stellt er fest. "Das, was ich meine ist, dass die Sozialdemokratie auch darüber nachdenken muss, dass die Debatten, die wir in Vorständen führen, nicht immer die Realität war. Ich möchte mich der Realität stellen und die Interessen der Steirerinnen und Steirer in den Mittelpunkt stellen", sagt er.
Die SPÖ solle ein Schutzschild für die Bevölkerung sein, wenn der Markt nicht funktioniert. "Das macht das Burgenland und in Teilen auch die Stadt Wien. Die Arbeitnehmer leiden unter immer mehr Abgaben, aber die öffentlichen Systeme funktionieren immer schlechter", so Lercher. "Wenn man unter Doskonomics versteht, dass man die Systeme wieder so gestaltet, dass sie funktionieren, dass man keine Zusatzversicherung braucht, dass das öffentliche Gesundheitssystem funktioniert, dann sage ich Ja".
