FPÖ-Chef feuert gegen ÖVP

"An Peinlichkeit nicht zu überbieten" – Kickl legt nach

Zwei Tage ist es her, dass die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gescheitert sind. Nun äußert sich FPÖ-Chef Kickl erneut zum Aus.

Von Michael Rauhofer-Redl

14.02.2025, 11:04

• Teilen
• 
• 

TelegramXMailMehr

 Kommentare

An der Unterhaltung teilnehmenLogin

FPÖ-Chef Herbert Kickl lässt das Aus der Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP nicht unkommentiert.

Helmut Graf

Seit 8. Jänner hatte die FPÖ Gespräche über eine mögliche Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP geführt. Spätestens seit vergangenen Mittwoch (5. Februar) war das Verhältnis der beiden Parteien aber äußerst zerrüttet. Knackpunkt war bereits zu diesem Zeitpunkt die Ressortverteilung. Was folgte, waren mehrere Stunden Eiszeit, ehe am Freitag für kurze Zeit weiterverhandelt wurde.

Auch das Wochenende, in dem es keine Gespräche gegeben hatte, führte in weiterer Folge zu keiner Annäherung. Beide Parteien beharrten auf dem Innenministerium. Als die ÖVP dann auch das bereits den Blauen zugesagte Finanzministerium erneut für sich beanspruchte, eskalierten die Verhandlungen völlig. Gewichtige Persönlichkeiten innerhalb der ÖVP – etwa Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer und Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner – rückten aus und unterstellten FPÖ-Chef Herbert Kickl, in einem "Machtrausch" zu sein.

ÖVP wirft Kickl "Machtrausch" vor

Der Abbruch der Koalitionsverhandlungen waren zu diesem Zeitpunkt unter Beobachtern nur eine Frage der Zeit. Entsprechend wenig überraschend wurde das Ende der Verhandlungen dann am Mittwoch (12. Februar) auch offiziell. Herbert Kickl legte den Regierungsbildungsauftrag bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen zurück.

Auch nach dem Scheitern hielt die ÖVP an ihrer Erzählung fest, Herbert Kickl und sein "Machtrausch" seien verantwortlich für das Ende der Verhandlungen. ÖVP-Generalsekretär Alexander Pröll warf dem Freiheitlichen sogar vor, während der gesamten Verhandlungen insgesamt nur sieben Stunden bei den Gesprächen dabeigewesen zu sein. Kritik an den "Machtrausch"-Sagern kam am Freitag übrigens von Georg Knill, seines Zeichens Präsident der Industriellen-Vereinigung.

ÖVP wollte 9 von 13 Ministerien

Am Freitagvormittag äußerte sich nun auch Herbert Kickl. In einem Facebook-Post teilte er den von einer Zeitung abgedruckten letzten Vorschlag zur Ressortaufteilung der ÖVP an die FPÖ. Und dieser hatte es in sich. Denn zieht man das Kanzler- und Vizekanzleramt ab, hätte sich ein deutliches ÖVP-Übergewicht bei den Ministerien ergeben: 9 Ministerien für die ÖVP, lediglich vier für die Freiheitlichen:

Kickl vermutet Schattenverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ

Angesichts dieses Vorschlages, sagt Kickl: "Sieht so ein Angebot auf Augenhöhe in Verhandlungen aus? Wenn uns nun angesichts dieses Vorschlags andere 'Machtrausch' und Co. vorwerfen, ist das an Peinlichkeit nicht zu überbieten".

Das Angebot der Volkspartei zeige viel mehr, dass die ÖVP nur zum Schein mit der FPÖ verhandelt habe. Kickl äußert zudem den Verdacht, dass "bereits im Hintergrund mit anderen Parteien gepackelt" wurde. "Es kommt immer mehr ans Tageslicht, wie absurd der Verhandlungsstil der ÖVP war und was diese Partei wirklich will. Fakt ist: Man versuchte die Bevölkerung hinters Licht zu führen. Nun fliegt alles auf!", so Kickl abschließend.