Er will Schwarz-Rot

Babler nennt Deadline! Dann muss neue Regierung stehen

SPÖ-Obmann Andreas Babler drückt in der ZIB2 auf's Tempo. In "zwei, drei Wochen" soll die schwarz-rote Koalition stehen – wenn die ÖVP mitspielt.

Von Newsdesk Heute

13.02.2025, 22:38

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SPÖ-Chef Andreas Babler bei Marie-Claire Zimmermann in der ZIB2 am 13. Februar 2025.

Screenshot ORF

Nach dem Scheitern der blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen ist nun wieder Alexander Van der Bellen am Zug. Der Staatspräsident legte noch Mittwochabend vier Varianten vor, die nun im Raum stehen: Neuwahlen, Minderheitsregierung, Expertenregierung, oder es findet sich doch eine Regierungsmehrheit.

Am Donnerstag wurden noch einmal die Spitzen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen – Herbert Kickl war ja erst am Vortag zugegen – von Van der Bellen empfangen, um abzuklären, welche Option am ehesten in Frage kommen. Er mahnte von allen Kompromissbereitschaft ein, "denn es geht schon um das Staatsganze".

Andreas Babler preschte bereits vor seinem Hofburg-Termin mit "ausgestreckter Hand" vor, stellte gar sein neues altes Team für Koalitionsverhandlungen vor. Die Sozialdemokratie sei weiter "bereit, Verantwortung zu übernehmen", so das neue alte Stehsatz-Credo. In der ZIB2 erklärte der SPÖ-Chef dann live im Studio – gewohnt wortreich – seine Pläne.

"Ich will Ihnen einmal sagen, was ich ned måg: Dass man Neuwahlen macht. Die Österreicher verlangen, dass es Stabilität gibt." Jetzt noch Wochen und Monate Wahlkampf anzuhängen, sei nicht gut und nicht nötig. Denn das Parlament als Herzstück der Demokratie sei weiter handlungsfähig. "Das ist eine gute Basis."

"Es gibt ein Ziel und verschiedene Wege"

Er sei offen dafür, eine etwaige von VdB eingesetzte Expertenregierung zu stützen, präferierte aber deutlich eine klassische Koalition. Deshalb wolle er noch einmal mit allen – außer der FPÖ! – Gespräche führen. Sollten ÖVP und die anderen Parteien willens sein, den weiteren Weg gemeinsam zu beschreiten, "kann am Ende des Tages auch eine Koalitionsregierung herausschauen".

Babler ortet bei allen jetzt mehr Bereitschaft zu Kompromissen, auch bei der Sozialdemokratie. "Ich glaube, dass es möglich ist, sich aufeinander zuzubewegen. Es gibt ein Ziel und verschiedene Wege dorthin, über die kann man diskutieren." Allerdings betete er wieder die selben Phrasen ("Breite Schultern müssen mehr tragen") wie schon im Dezember herunter.

Heißt das, die SPÖ beharrt weiter auf die Bankenabgabe, die für die ÖVP beim letzten Mal zum Knackpunkt wurde? "Wenn man gestern den ÖVP-Obmann gehört hat, gibt es da Bewegung. Ich mag einen Fehler nicht wiederholen: Dass wir uns medial ausrichten, was Thema in Verhandlungen sein sollte. Ich mag seriös auf Augenhöhe verhandeln und die Mitte der Gesellschaft muss sich am Verhandlungstisch wiederfinden."

"So schnell wie möglich"

Zwar gebe es eine "drastische" Budgetsituation aufzuarbeiten, doch müsse auch Platz für Impulse in den Arbeitsmarkt sein. "Wir wollen auch etwas verbessern, wenn wir in der Regierung sind."

Dass die Zeit drängt, hat man auch bei den Roten begriffen. Er wolle die Gespräche mit Christian Stocker und Co. "so schnell wie möglich" starten, denn es sei aber wichtig, "dass man nicht in diesen Chaos-Tagen verharrt". Dabei steckte er sich auf Nachfrage von Moderatorin Marie-Claire Zimmermann selbst ein enges Zeitkorsett: "In zwei, drei Wochen könnte das finalisiert sein". Spätestens Anfang März soll die mögliche schwarz-rote Regierung also stehen – so zumindest Bablers Wunsch.