ORF-Stiftungsrat tagt

40 Millionen am Konto: ORF hat mehr Geld als bekannt

Im ORF-Budget klafft ein 33 Millionen € großes Finanzloch. Um dieses zu füllen, könnte der Stiftungsrat nun ein "Sperrkonto" plündern.

Von Newsdesk Heute

13.06.2024, 15:32

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Blick auf das ORF-Zentrum in Wien.

Gilbert Novy / KURIER / picturedesk.com

Seit mittlerweile fast fünf Stunden tagt der ORF-Stiftungsrat. Warum es bei der letzten Sitzung vor der Sommerpause ein wenig länger dauern könnte, liegt wohl vor allem an der etwa 33 Millionen großen Finanzierungslücke, die zuletzt durch die neue Haushaltsabgabe im ORF-Budget aufgetaucht ist.

Wie berichtet, wurde am Künglberg eine eigene "Sonderkommission" eingerichtet, da offenbar weniger Haushalte den neuen ORF-Beitrag zahlen als erwartet. Dabei handelt es sich einerseits um rund 180.000 Haushalte, die Teil einer Prognose des Finanzministeriums für die Basis der Haushaltsabgabe waren, die jedoch nirgends aufscheinen. Ob es sich dabei um einen Rechenfehler handelt oder ob es doch noch mögliche Zahler gibt, soll nun gesondert ermittelt werden.

Zweitens, scheinen noch etwa 170.000 Haushalte auf, die sich bis jetzt noch weigern, die Abgabe zu zahlen. Bei der Hälfte rechnet der ORF damit, dass der Rechtsweg bemüht werden muss.

Geheimkonto mit 90 Millionen

Beim größten Medienunternehmen des Landes bereitet man sich jedenfalls auf Einsparungen bei Programminvestments vor, sollte die Finanzlücke trotz aller Bemühungen bestehen bleiben.

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Zuvor könnte das 35-köpfige Lenkungsgremium jedoch noch auf eine millionenschwere Geheimreserve zurückgreifen, die bisher öffentlich nicht bekannt war. Denn wie die "Kleine Zeitung" berichtet, verfügt der ORF über ein "Sperrkonto" – 40 Millionen Euro schwer –, welches von der Medienbehörde KommAustria verwaltet wird.

Dieses nahezu ein Zehntel der Jahreseinnahme des ORF umfassende Guthaben stammt aus den Vorjahren und setzt sich aus eingefrorenen Beträge zusammen, die der ORF zwar aus GIS-Gebühren eingenommen, aber nicht für öffentlich-rechtliche Ausgaben ausgegeben hat.