Stau-Chaos
Palästina-Autokorso legt Wiener Ring komplett lahm
In der Wiener Innenstadt ist die Durchfahrt mit dem Auto über die Ringstraße derzeit nicht möglich. Ein Autokorso fährt nämlich über die Ringstraße.
Am 7. Oktober 2023 läutete ein Angriff der radikal-islamistischen Hamas auf Israel eine weitere Eskalationsstufe im Nahost-Konflikt ein. Ein Ende ist noch lange nicht in Sicht, erst am Freitag beschloss der IGH sechs Anordnungen gegen Israel, um das Blutbad in Gaza zu beenden – "Heute" berichtete. Ein Kriegsende wünschen sich auch hunderte Wiener – sie fuhren für den Frieden eine Runde um den Ring.
Zwischen Waffenstillstand und Antisemitismus
Dutzende Fahrzeuge trafen sich am Sonntag gegen 12.45 Uhr beim Heldenplatz, um gegen den Nahost-Konflikt zu demonstrieren. Die Veranstaltung ist polizeilich angemeldet – lautstark wurde ein Waffenstillstand gefordert. Gegen 15.30 Uhr befand sich der Autokorso beim Universitätsring – mit Hupkonzerten und Palästina-Fahnen fuhren Pkw-Lenker im Schritt-Tempo über den Wiener Verkehrs-Knotenpunkt. Es wird empfohlen, die Ringstraße bis Sonntagabend zu meiden.
Seit Ausbruchs des Nahost-Konfliktes kam es in der Hauptstadt sowie in anderen Städten Österreichs immer wieder zu Demonstrationen. Dabei kam es jedoch auch zu antisemitischen Vorfällen und Anzeigen – am 11. Oktober versammelten sich beispielsweise Teilnehmer zu einer behördlich untersagten Demonstration am Wiener Stephansplatz, einige Teilnehmer feierten dabei die Gräueltaten der Hamas mit Sprüchen und Plakaten.
Das hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag beschlossen:
Der IGH verhängte keinen Stopp der militärischen Operationen im Gazastreifen, beschloss aber diese sechs Maßnahmen:
- Israel muss alle Maßnahmen ergreifen, um Handlungen zu verhindern, die als Völkermord angesehen werden könnten. Darunter fallen: Tötungen von Mitgliedern einer Bevölkerungsgruppe, Körperverletzungen, die Zerstörung einer Bevölkerungsgruppe und die Verhinderung von Geburten.
- Israel muss sicherstellen, dass sein Militär keine genozidalen Handlungen begeht.
- Öffentliche Äußerungen, die als Anstiftung zum Völkermord angesehen werden können, muss Israel verhindern und bestrafen.
- Israel muss humanitäre Hilfe für die Zivilisten in dem Palästinensergebiet zulassen.
- Israel muss jegliche Zerstörung von Beweisen, die in einem Völkermordfall verwendet werden könnten, verhindern.
- Israel muss dem IGH in einem Monat einen Bericht über die Maßnahmen vorlegen.
Werde Whatsapp-Leserreporter unter der Nummer 0670 400 400 4 und kassiere 50 Euro für dein Foto in der Tageszeitung oder dein Video auf Heute.at!
