Polit-Beben! VdB spricht schon morgen mit Kickl

Nach dem Rückzug der NEOS sind auch die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ erfolglos abgebrochen worden. Bundeskanzler Karl Nehammer zog noch am Samstagabend persönliche Konsequenzen und verkündete in einer emotionalen Videobotschaft seinen Rücktritt. "Es war mir eine außergewöhnliche Ehre, der Republik Österreich zu dienen", so Nehammer, der mit den Tränen kämpfte.

ÖVP will Blau-Schwarz

Noch am späten Samstagabend glühten in der VP-Zentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse die Telefone. In der Nacht auf Sonntag fiel schließlich die Entscheidung: Die ÖVP soll beim Bundesparteivorstand – dieser hat um 10 Uhr begonnen – die Weichen Richtung Blau-Schwarz stellen. Damit würde die ÖVP die Rolle des Junior-Partners unter einer Bundesregierung Herbert Kickl einnehmen! Am Nachmittag haben die VP-Granden entschieden: Generalsekretär Christian Stocker soll die Partei vorübergehend übernehmen.

Was macht VdB?

Offen ist, ob in einem solchen Fall der Bundespräsident Herbert Kickl auch tatsächlich den Regierungsauftrag gibt. Wir erinnern uns: Van der Bellen hat den FPÖ-Chef 2019 als Innenminister entlassen, vor wenigen Monaten hat er Kickl – trotz Platz 1 bei der Nationalratswahl – den Auftrag zur Regierungsbildung verweigert.

Am Sonntag meldete sich dann der Bundespräsident in einer lang erwarteten Rede zu Wort. Was er in seiner Zeit als Präsident erlebt habe? Es gebe immer wieder neue Situation – man kenne die Lage, doch plötzlich gebe es wieder neue Situationen, so der Präsident eingangs. Nehammer habe ihm mitgeteilt, dass er seine Pflichten als Kanzler bis nächste Woche weiterführen werde. "Ich danke Karl Nehammer herzlich für seine Zeit als Bundeskanzler", so Van der Bellen.

Es habe lange den Eindruck gegeben, dass es zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS eine gute Basis gegeben. Für viele sei das Scheitern der Gespräche eine "große Enttäuschung", auch für den Präsidenten sei es eine Überraschung gewesen, "und das war nicht mein Wunsch". Um "lange Kilometer zu ersparen", habe er Kickl im Oktober den Auftrag nicht gegeben, erklärte Van der Bellen.

Gespräch mit Kickl am Montag

Bei Gesprächen mit Top-Vertretern aus der ÖVP habe er festgestellt, dass die Anti-Kickl-Stimmen leiser wurden. Er habe Kickl angerufen und beschlossen, sich am Montag um 11 Uhr zu treffen, teilte der Präsident mit. "Ich werde weiterhin nach bestem Wissen und Gewissen darauf achten, dass die Grundpfeiler unserer Demokratie respektiert werden", schloss Van der Bellen ab.