Entscheidung gefallen
Jetzt läuft alles Richtung Blau-Schwarz, aber ohne Kurz
Die ÖVP stellt am Sonntag die Weichen Richtung Blau-Schwarz – mit Kanzler Herbert Kickl. Sebastian Kurz winkt indes für den Job als ÖVP-Chef ab.
Ampel-Aus, GroKo-Aus, Nehammer raus! Es waren zwei turbulente innenpolitische Tage mit laufend wechselnden Szenarien. Stundenlang glühten nach der Rücktritts-Ansage von Bundeskanzler Karl Nehammer die Telefone in der ÖVP. In der Nacht auf Sonntag fiel schließlich die Entscheidung: Im Parteivorstand werden die Schwarzen die Weichen Richtung Verhandlungen mit der Kickl-FPÖ führen – als Junior-Partner!
Kurz winkt noch in der Nacht ab
Dann der Kurz-Knall: Aus seinem Umfeld heißt es gegenüber "Heute", dass er doch nicht als Nehammer-Nachfolger zur Verfügung stehen wird. Da die verschuldete ÖVP offenbar nicht in Neuwahlen ziehen will und nun doch für Koalitionsverhandlungen mit den Blauen bereit ist, sei er nicht die richtige Personalie.
Den ganzen Tag über waren in Teilen der ÖVP sehr konkrete Comeback-Pläne rund um den zweimaligen Bundeskanzler geschmiedet worden. Viele Funktionäre der zweiten Reihe, einige Länder und Bünde hätten Kurz bekniet, zurückzukommen. Zwischenzeitlich war sogar schon sein Erscheinen im Parteivorstand am Sonntag avisiert worden.
Doch nach langen Beratungen mit seinem engsten Kreis soll Kurz noch in der Nacht abgewunken haben. Er würde sich zutrauen, die ÖVP in einer Wahlauseinandersetzung wieder auf Platz 1 zu führen. Derzeit läuft es aufgrund des Umfragen-Höhenflugs der Blauen und der angespannten finanziellen Situation der Volkspartei aber nicht auf einen erneuten Urnengang hinaus. Kurz werde daher weiter seine privatwirtschaftlichen Projekte verfolgen.
ÖVP-Granden beraten ab 10 Uhr
Im Parteivorstand (Sonntag ab 10 Uhr im Kanzleramt) sucht die Volkspartei also einen neuen Obmann, der bereit dazu wäre, als Vizekanzler einer Kickl-Regierung zur Verfügung zu stehen. Wirtschaftsbund-General Wolfgang Hattmansdorfer wird immer wieder genannt, hätte demnächst aber Wirtschaftskammer-Wahlen zu schlagen. Chancen werden auch dem Klubobmann der niederösterreichischen Volkspartei, Jochen Danninger, und Mikl-Leitners Vize Stephan Pernkopf eingeräumt.
Auch Verfassungsministerin Karoline Edtstadler hat nämlich gegenüber Vertrauten bereits abgewunken. Die nächste Zukunft wird sie aus persönlichen Gründen in ihrer Heimat Salzburg verbringen, sich dort mit einer Anwaltskanzlei selbstständig machen und weiter ihr Nationalratsmandat in Wien ausüben.
Gelobt VdB Kickl an?
Unklar auch, wie sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen verhalten wird – und ob er in Betracht zieht, Herbert Kickl überhaupt als Kanzler anzugeloben. Von ihm wird ein Statement am Sonntag erwartet.
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Auf den Punkt gebracht
- Die ÖVP hat sich entschieden, Verhandlungen für eine Blau-Schwarz-Koalition mit der FPÖ unter Herbert Kickl als Kanzler aufzunehmen, während Sebastian Kurz eine Rückkehr als ÖVP-Chef ablehnt.
- Trotz intensiver Bemühungen innerhalb der Partei, Kurz zurückzugewinnen, wird er sich weiterhin auf seine privatwirtschaftlichen Projekte konzentrieren.