Kanzler nach Aussage: "Da wird der Shitstorm losgehen"

Mitten in den Verhandlungen zur Regierungsbildung probiert sich ÖVP-Kanzler Karl Nehammer in einer neuen Rolle, er hat das Format "Podcast" für sich entdeckt. Jetzt ist die erste Folge on air gegangen. Im Gespräch mit Mediencoach Georg Wawschinek wird ab jetzt alle zwei Wochen der Frage "Karl, wie geht’s?" nachgegangen.

Das Spektrum der ersten Folge (eine Stunde und vier Minuten ist sie lang) ist groß. Zu Beginn erzählt der Kanzler, wie es ist, mit Donald Trump, dem nächsten US-Präsidenten, zu telefonieren („er spricht so, wie auf der Bühne“). Danach wird Nehammer gefragt, warum er häufig als "grantig" empfunden wird.

"Die Diskussion ist in sich kollabiert"

Nach etwa 45 Minuten kommt es zu einer Passage, bei der Kanzler Nehammer einen Shitstorm erwartet. Es geht um das Thema Leitkultur und Flüchtlinge. "Diejenigen, die seit 2015 zu uns kamen, die mussten sich auf eine völlig neue Kulturnation, wie es Österreich nun mal ist, einstellen und das geht nicht immer gut", sagt der Kanzler.

Der Kanzler gibt zu, dass ein Versuch der ÖVP diese Problematik zum Thema zu machen, schlimm vermasselt wurde.  "Es gab drei Online-Sujets, die verunglückt waren in der Darstellung. Es folgte ein Riesen-Shitstorm und dann ist die Diskussion in sich kollabiert."

Nehammer aber ortet in diesem Thema große Dringlichkeit. "Das, was dahinter steht, ist viel wichtiger. Leitkultur ist das Bekenntnis dazu, dass Österreich ein Land ist mit über 1.000-jähriger Geschichte, mit christlich-jüdischer Tradition. Das ist ein Faktum, das kann ich nicht wegräumen. Das prägt uns bis heute."

"Unser Verständnis von Respekt, Toleranz und Gleichstellung"

Kontrovers geht es auch weiter: "Das wird oft falsch verstanden, weil wenn man das schon erwähnt, heißt es, man hat einen nationalistischen Zugang und man beschwört ein nationales Ideal. Um das geht’s überhaupt nicht." Nehammer pocht auf, "unser Verständnis von Respekt und Toleranz und Gleichstellung in der Gesellschaft", solle von allen akzeptiert werden.

Der Kanzler kritisiert, dass man das Thema nicht ansprechen dürfe: "Sonst ist man plötzlich ein Ausländerfeind, im schlimmsten Fall ein Rassist. Und das ist genau der falsche Weg. So kommen wir nicht weiter, weil wenn wir so weiter tun, dann gewinnen tatsächlich die Radikalen – das spreche ich ganz bewusst an. Es ist ein Problem, wenn in Wien in einer Schule 80 % der Kinder kein Deutsch sprechen … aber Achtung, das ist nicht ein Massenphänomen. Das behaupten die Radikalen, die machen Angst und Panik. Es gibt gewisse Zustände (Anm.: wie die Schule) und dagegen müssen wir etwas tun. Das müssen wir lösen, wenn wir nicht wollen, dass Radikale das Ruder übernehmen und es dann mit Brutalität lösen."

"Anspruch der Menschen, dass sie sich anpassen"

Und dann kommt der Teil des Gesprächs, in dem Nehammer eine Aussage tätigt, von der er glaubt, dass sie Wellen schlagen wird: "Es ist der berechtigte Anspruch der Menschen, die hier leben – dazu zählen auch diejenigen, die zugewandert sind aus dem ehemaligen Jugoslawien, aus der Slowakei, aus Tschechien und aus Ungarn -, dass die Menschen, die zu uns kommen, sich anpassen." Kurz herrscht Stille im Studio und dann sagt Nehammer weiter: "Da wird jetzt der Shitstorm losgehen, über den wir gesprochen haben. Das flutscht dann."

Weiter sagt er: "Da sagen dann die Kritiker, was heißt anpassen? Jeder ist vielfältig, jeder hat seine Tradition und seine eigene Kultur. Stimmt. Total. Aber es gibt ebene auch eine Leitkultur, die über Tausende Jahre entwickelt, erkämpft und erstritten worden ist – Freiheit, Gleichheit, Demokratie – das ist bedingungslos zu akzeptieren für alle, die hier leben."

In zwei Wochen ist die zweite Folge geplant. Da wird uns der Kanzler wohl erklären, wie rasch die neue Regierung stehen wird. Oder warum die Verhandlungen gescheitert sind...