Grünen-Chef im ORF

Werner Kogler rechnet ab: "Überhaupt keinen Genierer"

Bereits Ende November hat Grünen-Chef Werner Kogler seinen Rücktritt angekündigt, Vizekanzler ist er seit Oktober nicht mehr. Jetzt rechnet er ab.

Von Newsdesk Heute

19.12.2024, 22:23

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Grünen-Chef Werner Kogler am späten Donnerstagabend in der ORF-ZIB2.

Screenshot ORF

Werner Kogler hat bei den Grünen und in der Regierung einiges miterlebt. 2013 gab es für seine Partei recht komfortable 12,4 Prozent, ehe sie nach der Partei-Abpaltung von Peter Pilz zur Liste Pilz 2017 mit 3,8 Prozent aus dem Parlament flogen. Doch Kogler baute die Partei wieder auf: Nur zwei Jahre später gab es mit 13,9 Prozent eine fulminante Verdreifachung der Stimmen sowie die erste Regierungsbeteiligung, die die vollen fünf Jahre hielt. Die Grünen konnten in dieser Zeit als kleiner Partner einige Projekte, vor allem im Klimaschutz, umsetzen.

Belohnt wurde dies nicht: Nach der Regierungszeit mit zahlreichen Krisen haben bei der Nationalratswahl rund 40 Prozent der Wähler den Grünen wieder den Rücken gekehrt. Sie wurden von den Neos überholt und in der Regierung ersetzt. Ein herber Rückschlag für Partei-Chef Kogler, der deshalb bereits für den Sommer 2025 personelle Veränderungen ankündigte. Fest steht schon jetzt: Werner Kogler wird bei der nächsten Nationalratswahl fix nicht mehr Spitzenkandidat sein, auch für den Parteivorsitz kandidiere er nicht mehr, hieß es.

Erneute Abrechnung im ORF-Studio

Als mögliche Nachfolger nannte Kogler selbst Alma Zadić, Leonore Gewessler und Stefan Kaineder. Auch den Vizekanzler-Posten ist Kogler bereits los – und erst kürzlich ließ er in der ORF-"ZIB2" aufhorchen: "Ein total schäbiges Schauspiel" sei es, dass die ÖVP ständig vor der FPÖ warne, dann aber sofort mit den Blauen koaliere, wenn sich die Möglichkeit biete. "Dann ist das Stimmenfladerei", zürnte der Grünen-Chef. Am späten Donnerstagabend rechnete Kogler nun einmal mehr in der ORF-"ZIB2" bei Moderator Martin Thür ab.

Die Wirtschaft am Boden, die Arbeitslosigkeit steigt, das Budgetloch ist riesig, hinterlassen die Grünen einen Scherbenhaufen, wollte Thür wissen. "Nein, sicher nicht", so Kogler, man habe in Sachen Umweltschutz vieles umsetzen können und die Teuerungen abgefedert und es habe "wesentlich dramatischere Schuldenstände gegeben", so Kogler. Man habe auch damals in der Opposition mitgewirkt, in solchen Krisen zu helfen und wolle auch jetzt konstruktive Oppositionsarbeit leisten. Die Maßnahmen zur Absicherung betroffener Menschen und Unternehmen liefen bald aus, erinnerte Kogler, da ließe sich "sinnvoll sparen". Reden könne man zudem immer, wo man sinnvollere Budgetpolitik hätte machen können.

"Spielt ein doppeltes Spiel"

"Richtig ist, dass wir demnächst sechs Milliarden einsparen sollten", wenig sei das nicht, "aber es ist machbar", so Kogler. Klimabonus, Förderung für Photovoltaikanlagen, beides werde die nächste Regierung wohl streichen, warf Thür grüne Projekte mit hohen Kosten ein. Kogler wetterte aber lieber anderswo: Die Wirtschaftskammer "spielt ein doppeltes Spiel", agiere im Endeffekt gegen die eigenen Mitglieder, hieß es. "Dort, wo auch ärmere Menschen die Möglichkeit bekommen, einen Heizkessel zu tauschen, das ist eine sinnvolle Maßnahme", so Kogler.

Woher Kritik komme, müsse geschaut werden, denn sie komme oft von jenen, die "überhaupt keinen Genierer" hätten, Klimaschutzmaßnahmen und deren Kosten anzuprangern und dann mit viel Geld Autobahnen durch Naturschutzgebiete zu bauen. Aber sei es denn sinnvoll, dass alle, egal ob arm oder reich, den Klimabonus bekommen? "Das kann man alles umbauen", er wirke "auch jetzt umverteilend von oben nach unten" und werde "in ganz Europa gelobt", so Kogler. "Sparen wäre aber dort sinnvoll, wo Schaden entsteht", so der Partei-Chef. "Doppelt- und Dreifachförderungen, da kann man viel tun", so Kogler, es sei aber schwer, sich gegen die ÖVP durchzusetzen, die Bünde teils "in Geiselhaft" nehmen würde.