Koalitions-Poker

Schwarz-roter Geheimplan – Termin kursiert bereits

Zwischen ÖVP und SPÖ soll es "Heute"-Infos zufolge jetzt ganz schnell gehen. Worauf man sich bereits geeinigt hat, bis wann die Regierung stehen soll.

Von Newsdesk Heute

15.02.2025, 15:37

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Andreas Babler und Christian Stocker sprechen über eine Regierungszusammenarbeit. Es könnte schnell gehen.

Helmut Graf / Denise Auer / Montage: Heute

Nach monatelangen Ampel- und schwarz-blauen Verhandlungen soll es jetzt ganz schnell gehen: Statt Neuwahlen wird aktuell hinter den Kulissen eifrig an einer schwarz-roten Regierung von den Parteichefs Christian Stocker (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) gepokert.

"Heute"-Infos zufolge haben die beiden Parteien auch bereits erste Blätter aufgedeckt: Die SPÖ soll demnach auf die bisher vehement verteidigten Vermögenssteuern verzichten, die ÖVP dafür ihren Widerstand gegen eine Bankenabgabe aufgeben.

Zeichen könnten auf Einigung stehen

Bereits ab Montag soll offiziell zwischen den beiden Parteien verhandelt werden – eine Einigung ist noch vor der nächsten Nationalratssitzung angepeilt. Die wäre am 26. Februar angesetzt. Die Zeichen scheinen Insidern zufolge auf eine rasche Einigung stehen – immerhin war es vor allem die Bankenabgabe, an der die Ampel-Verhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS gescheitert waren.

Apropos NEOS: Von Generalsekretär Douglas Hoyos heißt es, dass man den Wunsch der Bevölkerung nach einer rasch zustande kommenden Regierung teile.

NEOS bieten die Zusammenarbeit an

Hoyos zufolge seien die NEOS "zu inhaltlichen Gesprächen" bereit, "um einer solchen Zusammenarbeit zusätzliche Breite, Verlässlichkeit und Zukunftsperspektive zu geben". Das könne, so der NEOS-General weiter, "im Rahmen einer gemeinsamen 3-Parteien-Regierung oder für einzelne grundlegende Beschlüsse und insbesondere Reformvorhaben im Nationalrat passieren".

Wie "Heute" erfahren hat, wollen ÖVP und SPÖ bei einer Einigung aber auf Zweiteres setzen und nicht erneut eine Ampel-Regierung verhandeln wollen.

Noch "Gespräche", nicht "Verhandlungen"

Aus den Parteien gab man sich zurückhaltend. Es hieß: Gespräche würden auf Wunsch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen laufen, noch könne allerdings nicht von konkreten Verhandlungen gesprochen werden.

FPÖ-Chef Herbert Kickl wiederum, der an einer Regierungsbildung gescheitert war und den entsprechenden Auftrag dazu zurücklegen musste, pocht indes weiter auf Neuwahlen. Von diesen könnte sich die FPÖ einer neuen Umfrage zufolge auch große Zugewinne erwarten. 35 Prozent, also ein Plus von rund sieben Prozentpunkten, wären das den aktuellen Ergebnissen zufolge.