Diskussion im ORF

"Riesiger Scherbenhaufen" – FPÖ mit Rundumschlag

Nach dem Neos-Aus wollen ÖVP und SPÖ die Koalitionsverhandlungen zu zweit fortsetzen. Die FPÖ übte im ORF am Freitag harte Kritik.

Von Newsdesk Heute

03.01.2025, 21:22

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Die ÖVP fehlte am Freitagabend in der ORF-Diskussion.

Screenshot ORF

Völlig überraschend verkündeten die Neos am Freitagmorgen den Rückzug aus den Koalitionsverhandlungen. Am Freitagnachmittag dann der nächste Polit-Knall. SPÖ-Chef Andreas Babler streckt der ÖVP weiterhin die Hand aus. Wie Bundespräsident Alexander Van der Bellen später in einer Ansprache verkündete, werden ÖVP und SPÖ die Koalitionsverhandlungen auch ohne Neos fortsetzen. Noch am Abend soll es zu einem Gespräch zwischen Bundeskanzler Nehammer und dem roten Parteichef im Kanzleramt kommen.

In einer ZiB-Spezial am Freitagabend diskutierten im ORF FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz, SPÖ-Generalsekretär Philipp Kucher, die grünen Generalsekretärin Olga Voglauer und Christoph Wiederkehr, Wiener Bildungsstadrat der Neos. Die ÖVP entsandte keinen Parteivetreter zur Diskussion im ORF.

"Mit schwarz und rot war es nicht möglich, eine Reformkoalition zu bilden"

Gleich zu Beginn platzte Moderator Tarek Leitner der Kragen, als Kucher seiner Frage zu den weiteren Verhandlungen auswich. "Es ist eine so einfache Frage", so der ORF-Moderator. "Es wird wichtig sein, in entscheidenden Fragen auf Basis eines guten Kompromisses mit der Regierung Mehrheiten zustande zu bringen", so der rote Generalsekretär.

"Mit schwarz und rot war es nicht möglich, eine Reformkoalition zu bilden", stellt Wiederkehr klar. "Als sich die Verhandlungen nur noch im Kreis drehten, war klar, dass wir nur mitmachen wollen, wenn wir einen Mehrwert für Österreich bringen", so der pinke Stadtrat.

"Achse Nehammer-Van der Bellen ist gescheitert"

Heftige Kritik hagelt es seitens der FPÖ. "Es ist ein riesengroßer Scherbenhaufen übrig geblieben", donnert Schnedlitz. "Posten wie das Kanzleramt dürfen niemals vor die Interessen Österreichs gestellt werden." Die Achse Nehammer und Van der Bellen sei gescheitert. "Jetzt ist es entscheidend, dass der Bundespräsident entscheidet, ob er eine stabile Mehrheit haben will oder das Land ins Chaos stürzen will", so der Freiheitliche weiter. Es werde jetzt Zeit, staatspolitische Verantwortung zu tragen.

Die Grünen hingegen ziehen auch die Neos in die Verantwortung. "Sie haben sich heute aus der Verantwortung gestohlen und schieben sich gegenseitig die Schuld zu", stellt Voglauer klar. Die Grünen seien weiterhin für konstruktive Mehrheiten verfügbar. Wiederkehr hingegen erwidert, dass seine Partei nicht um jeden Preis regieren wolle.

"Karriere über Interessen der Österreicher"

Aus Sicht von Schnedlitz sei der Bundespräsident mit seinem Regierungsbildungsauftrag falsch abgebogen: "Van der Bellen, Nehammer und die SPÖ müssen nun auf die Stopptaste drücken." Man könne die Karriere einer Einzelperson nicht über die Interessen von neun Millionen Österreichern stellen.

Kucher hingegen sieht auch die FPÖ für die aktuelle Situation verantwortlich. "Als die FPÖ mit der ÖVP in der Regierung war, wurde das Budget gesprengt. Die FPÖ hat immer wieder vom kleinen Mann geredet, war aber dann auch die Erste, die die kleinen Leute immer verraten hat", donnert der SPÖ-Politiker. "Auf diese Beleidigung lasse ich mich nicht ein", kontert Schnedlitz.

Laut Wiederkehr habe man am Donnerstag weiterverhandelt, um zu sehen, ob man eine Trendwende schaffen könne. Gerade in Wien habe man gesehen, dass es mit Ambitionen möglich sei, eine Koalition zu bilden. "Es war nicht möglich, eine Sanierung bei 6,2 Milliarden Euro im nächsten zu schaffen", begründet der Neos-Politiker das Ampel-Aus. ÖVP und SPÖ seien nicht bereit gewesen, etwa bei der Parteienförderung Einsparungen vorzunehmen.

Disput zwischen SPÖ und ÖVP

Die andauernde Kritik seitens der FPÖ zum Thema Gesundheitsbereich, will Kucher nicht auf sich sitzen lassen. "Herr Schnedlitz, sie haben bewiesen, dass sie es nicht können", stellt der SPÖ-Generalsekretär klar. Ein Wortgefecht der beiden Politiker wurde von ORF-Moderator Leitner umgehend unterbrochen.