Karl Nehammer geht
ÖVP sucht Nachfolger – damit hat jetzt keiner gerechnet
Nach dem Rückzug von Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Chef ist nun der Bundesparteivorstand am Zug. Welcher Schritt jetzt überrascht.
Einen Tag nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen der ÖVP mit der SPÖ und dem angekündigten Abschied von Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Chef ist noch völlig unklar, wie es in Österreichs Innenpolitik jetzt genau weitergehen wird.
Ball liegt bei Van der Bellen
Fest steht nur: In der Frage der Regierungsbildung liegt der Ball nun bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen – Österreichs Staatsoberhaupt möchte dabei bereits am Sonntag weitere Schritte setzen.
In der Volkspartei ist unterdessen der Bundesparteivorstand am Wort, der um 10.00 Uhr zusammentritt und die Nachfolge von Nehammer klären soll. Laut "Heute"-Informationen könnten Wirtschaftskammer-General Wolfgang Hattmansdorfer, VPNÖ-Klubobmann Jochen Danninger oder NÖ-Landesvize Stephan Pernkopf nachfolgen. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler hat bereits abgewunken.
Nehammer legt Regierungsbildungsauftrag zurück
Laut APA tritt der Bundesparteivorstand der Volkspartei dabei aber nicht etwa in einer Parteilokalität, sondern im Bundeskanzleramt zusammen – ein durchaus ungewöhnlicher Schritt, mit dem nicht wirklich jemand gerechnet hat.
Nach dem Treffen wird sich Nehammer dem Vernehmen nach in die Präsidentschaftskanzlei begeben und den ihm erteilten Regierungsbildungsauftrag zurücklegen.
Es ist damit zu rechnen, dass Van der Bellen danach der Bevölkerung erklären wird, wie es aus seiner Sicht weitergehen soll. Eine Uhrzeit für das Statement ist noch nicht bekannt.
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Auf den Punkt gebracht
- Nach dem Rücktritt von Karl Nehammer als Bundeskanzler und ÖVP-Chef ist die Zukunft der österreichischen Innenpolitik ungewiss.
- Der Bundesparteivorstand der ÖVP tritt zusammen, um einen Nachfolger zu bestimmen, während Bundespräsident Alexander Van der Bellen die nächsten Schritte in der Regierungsbildung einleiten wird.