"Scheitern kann es"

Expertin sieht im TV Blau-Schwarz nicht als fix an

Auch wenn es die letzte verbliebene Option vor möglichen Neuwahlen ist, ist für Kathrin Stainer-Hämmerle nicht gewiss, ob FPÖ und ÖVP zusammenkommen.

Michael Rauhofer-Redl
Expertin sieht im TV Blau-Schwarz nicht als fix an
Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle im ZIB2-Studio am 5. Jänner 2025.
ORF

Für die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle ist eine blau-schwarze Koaltiion allerdings noch nicht in Stein gemeißelt. "Scheitern kann es", sagte die Expertin am Sonntagabend bei Martin Thür in der ZIB2. Man habe auch nicht damit gerechnet, dass eine mögliche Ampel-Koalition innerhalb von nur drei Tagen zusammenbricht.

Außerdem, so die Politikwissenschaftlerin, gebe es auch in den Punkten EU-Politik, Außenpolitik und Sicherheitspolitik "große Differenzen". Allerdings sei man im Gegenzug in Wirtschaftsfragen, bei den Thema Asyl und Bildung inhaltlich "sehr nah beieinander".

Es sei "tatsächlich nicht nachvollziehbar", dass ausgerechnet Christian Stocker nun eine Koalition mit Herbert Kickl aushandeln soll. Politiker seien "situationselastisch", man könnte auch sagen "pragmatisch". Bei der Bevölkerung könnte nun der Eindruck entstehen, dass Politiker speziell vor Wahlen nicht die Wahrheit sagen.

Stocker könnte ÖVP-Chef bleiben

Ob Stocker nur eine Interimslösung darstellt oder auch das Potenzial für eine langfristige Führungsposition in der ÖVP hat, hängt für die Expertin vor allen Dingen von den bevorstehenden Regierungsverhandlungen ab. Bringe Stocker diese zu einem positiven Ende, dann werde er wohl auch Vizekanzler werden wollen. Scheitern die Verhandlungen jedoch, wären Neuwahlen die Folge. In einem solchen Szenario würde es dann wohl Diskussionen über den richtigen Spitzenkandidaten geben.

Eine in den vergangenen Tagen viel diskutierte Personalie war Sebastian Kurz. Martin Thür wollte wissen, ob ein Kurz-Comeback überhaupt möglich wäre. Das hänge in erster Linie von Kurz selbst ab, aber auch von der ÖVP. Denn speziell im Westen gebe es kritische Stimmen. Vor einem möglichen Comeback würde es aber nicht öffentliche Umfragen geben, wie Sebastian Kurz abschneiden würde. Es würde aber im Falle des Falles keinen Vertrauensvorschuss für ihn geben – weder von der Partei, noch von den Wählerinnen und Wählern.

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    Auf den Punkt gebracht

    • Die Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle sieht eine mögliche Koalition zwischen FPÖ und ÖVP noch nicht als sicher an und betont die bestehenden Differenzen in der EU-, Außen- und Sicherheitspolitik.
    • Sie weist darauf hin, dass das Scheitern der Verhandlungen zu Neuwahlen führen könnte und ein Comeback von Sebastian Kurz von mehreren Faktoren abhängt, darunter interne Umfragen und die Zustimmung innerhalb der ÖVP.
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