Personelle Rochade

"Der Richtige" – Mikl-Leitner streut Stocker Rosen

Die ÖVP stellt sich, jedenfalls interimistisch, neu auf. Christian Stocker übernimmt das Steuerruder – sehr zur Freude von Johanna Mikl-Leitner.

Michael Rauhofer-Redl
"Der Richtige" – Mikl-Leitner streut Stocker Rosen
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hält Christian Stocker für die richtige Wahl.
Denise Auer

Seit dem Rückzug der NEOS aus den Koalitionsverhandlungen mit ÖVP und SPÖ vergeht kein Tag, an dem es keinen Polit-Knaller gibt. Am Samstag wurde zwar zwischen den verbleibenden Parteien – pro forma – noch weiterverhandelt. Doch angesichts der knappest möglichen Mehrheit im Nationalrat und nicht zuletzt aufgrund kritischer Stimmen auch aus den den Reihen der SPÖ wäre eine solche Koalition de facto kaum überlebensfähig gewesen.

Karl Nehammer, der seine politische Karriere eng mit dem Gelingen der "Austro-Ampel" verknüpft hatte – bis zuletzt schloss er eine Zusammenarbeit mit FPÖ-Chef Herbert Kickl aus – zog dann am frühen Samstagabend persönliche Konsequenzen und einen Schlussstrich unter seine Kanzlerschaft. Es sei ihm Ehre gewesen, Bundeskanzler zu sein, doch nun werde er für einen geordneten Übergang sorgen.

Stocker soll mit FPÖ verhandeln

Nach einem an Gesprächen intensiven Sonntagvormittag ist nun klar, dass der bisherige ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker als ÖVP-Chef übernehmen wird. In einem ersten Statement machte der bisherige Kickl-Gegner klar, für Koalitionsgespräche mit der FPÖ zur Verfügung zu stehen.

Als eine der ersten reagiert nun Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner auf die jüngsten Personalrochaden innerhalb der Volkspartei. Via Aussendung bedankte sie sich bei Noch-Kanzler Karl Nehammer "nicht nur für seinen Einsatz für diese Republik, sondern auch für die geordnete Übergabe an der Spitze der Volkspartei".

Bezugnehmend auf den interimistischen ÖVP-Vorsitzenden Christian Stocker erklärt Niederösterreichs Landeshauptfrau, dass nun "ein Politiker mit langjähriger Erfahrung auf Gemeinde- und Bundesebene die Volkspartei in einer ganz schwierigen Phase" übernehme. Stocker habe im Laufe seiner Karriere bewiesen, dass er in der Lage sei, verbindend über alle Parteigrenzen hinweg zu wirken.

"Neuwahlen würden Land lähmen"

"Es ist nun seine Aufgabe, einen Beitrag zu leisten, um die Republik zu stabilisieren. Neuwahlen würden dieses Land über viele Monate lähmen und dringend notwendige Maßnahmen für den wirtschaftlichen Aufschwung und im Kampf gegen den politischen Islam weiter verzögern".

Über eine mögliche Koalition mit der FPÖ sagt sie: "Christian Stocker war immer einer der schärfsten Kritiker von Herbert Kickl. Und genau deshalb ist er auch genau der richtige, um auszuloten, ob mit der FPÖ in dieser Konstellation eine Zusammenarbeit überhaupt möglich ist."

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    Auf den Punkt gebracht

    • Die ÖVP hat sich nach dem Rückzug der NEOS aus den Koalitionsverhandlungen neu aufgestellt, wobei Christian Stocker interimistisch die Führung übernimmt und für Gespräche mit der FPÖ offen ist.
    • Johanna Mikl-Leitner lobt Stocker als erfahrenen Politiker und betont, dass Neuwahlen das Land lähmen würden, während sie seine Eignung für Verhandlungen mit der FPÖ hervorhebt.
    mrr
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