Angelobung in 9 Tagen

Koalition steht! Jetzt kommt das Regierungsprogramm

Jetzt geht alles ganz schnell: Das Ampel-Comeback ist fix, diesmal wohl mit erfolgreichem Abschluss. Diesen könnte es schon in wenigen Tagen geben.

Von Nicolas Kubrak

22.02.2025, 19:29

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Ampel im Endspurt. Schon bald könnte die Regierung unter Andreas Babler, Chrisitan Stocker und Beate Meinl-Reisinger angelobt werden.

picturedesk.com/Graf/"Heute"-Montage

Am 3. Jänner 2025 ist die Austro-Ampel noch krachend gescheitert, nicht einmal zwei Monate später ist sie wieder zurück. ÖVP, SPÖ und NEOS wollen nun doch gemeinsam regieren, am Samstag kamen die Parteichefs zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Hofburg.

VdB ortet Kompromissbereitschaft

Nach dem Gespräch gaben alle Beteiligten ein Statement ab, zuerst sprach der Gastgeber. "Ich orte bei ÖVP, SPÖ und NEOS die Bereitschaft, voranzugehen, mit dem Blick auf das Staatsganze, Voranzugehen auf dem österreichischen Weg. Dem Weg des guten Kompromisses, der unser Land groß gemacht hat. Wir brauchen jetzt eine Regierung der Lösungen", sagte Van der Bellen.

Alle sind "zuversichtlich"

ÖVP-Chef Christian Stocker betonte, dass es in den Gesprächen mit SPÖ und NEOS eine gemeinsame Basis gebe, die Probleme der Zukunft zu lösen. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir auf dieser Basis die Verhandlungen erfolgreich abschließen", so Stocker. Auch SPÖ-Chef Andreas Babler orte Bereitschaft, den Prozess zur Regierungsbildung zu finalisieren. "Mein Anspruch ist es, dass sich nicht Menschen um Politik sorgen müssen, sondern umgekehrt."

NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger sagte: "Wir haben den Eindruck gewonnen, dass ÖVP und SPÖ eine Basis gefunden haben, auf die man aus NEOS-Sicht inhaltlich und mit unseren Themen aufbauen kann."

Neue Regierung in neun Tagen

Der Fahrplan lautet wie folgt: Über das Wochenende wollen die Ampel-Chefs einen Fahrplan zur Erstellung des Regierungsprogramms aufsetzen, im Parlament wird währenddessen intensivst weiterverhandelt. Wie "Heute" erfuhr, sind ÖVP und SPÖ in den meisten Aspekten seit Donnerstag einig, man befinde sich aktuell im Endspurt der Verhandlungen. Die letzte Hürde müssen jetzt noch die NEOS meistern.

Am Dienstag oder Mittwoch soll das Regierungsprogramm fertig sein, am Sonntag (2. März) findet die Mitgliederversammlung der NEOS statt, in der auch über das Koalitionspapier abgestimmt wird – für die Absegnung braucht es eine Zweidrittel-Mehrheit. Stimmt man dem zu, steht der Austro-Ampel so gut wie nichts mehr im Weg, Am Montag, dem 3. März, wird dann die erste Dreierkoaliton in der Geschichte Österreichs offiziell angelobt.